Die Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), kritisiert den Tesla-Chef Elon Musk für die Freischaltung von zuvor wegen Hassrede deaktivierten Accounts auf der Plattform X/Twitter. Gleichzeitig lobt sie das Engagement von Musk für Elektromobilität und betont, dass in Deutschland geltende Arbeits- und Umweltschutzvorschriften gewahrt bleiben müssen.
Kritik an der Social-Media-Plattform X/Twitter
Franziska Brantner machte ihre Missbilligung gegenüber Elon Musk und seiner Plattform X/Twitter in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ deutlich. Sie forderte ihn auf, europäischen Gesetzen Folge zu leisten und Hass und Hetze auf der Plattform zu reduzieren. „Ich würde ihn daran erinnern, dass seine Plattform X sich an europäische Gesetze zu halten hat, um unseren demokratischen Diskurs ohne Hass und Hetze zu ermöglichen“, sagte sie.
Musk hatte den Kurznachrichtendienst Twitter im Jahr 2022 übernommen und in X umbenannt. Seitdem wurden zahlreiche Accounts, die zuvor aufgrund von Hassrede deaktiviert waren, wieder zugelassen.
Musks Beitrag zur Elektromobilität und Einhaltung der Gesetze
Trotz ihrer Kritik würdigte Brantner das Engagement von Musk für die Elektromobilität. „Tesla hat als Unternehmen die Elektromobilität vorangebracht. Was ich von Elon Musk persönlich halte, spielt in diesem Zusammenhang wie auch bei anderen CEOs keine Rolle, solange er im demokratischen Rahmen handelt“, äußerte sie.
Aber sie betonte auch, dass Unternehmen, die in Deutschland investieren wollen, die hier geltenden Regeln beachten müssen. „Wer in Deutschland investiert, muss sich an unsere Regeln etwa zum Arbeits- und Umweltschutz halten“, so die Grünen-Politikerin.
