Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), fordert das chinesische Kurzvideoportal Tiktok auf, sich schnell an europäisches Recht zu halten. Dies folgt den neuen Regulierungen des Digital Services Act, wonach Plattformen Hass und Hetze bekämpfen müssen.
Brantners Forderungen an TikTok
Franziska Brantner verlangt von der Social-Media-Plattform TikTok rasche Bemühungen, sich an europäisches Recht zu halten. Ihre Erwartung machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Gespräch mit dem Nachrichtenportal T-Online deutlich: „Tiktok muss jetzt seinen Verpflichtungen nachkommen, und zwar schnell“. Sie warnte zudem vor Konsequenzen bei mangelnder Rechtsdurchsetzung: „Wenn wir aber merken, dass das mit der Rechtsdurchsetzung nicht funktioniert, dann müssen wir weitere Maßnahmen ergreifen.“
Der Digital Services Act und seine Auswirkungen
Brantners Forderungen folgen den neuen Vorschriften des Digital Services Act. Dieser verlangt seit einigen Wochen von Plattformen in der EU, gegen Beleidigungen, Verleumdungen, Rassismus und Antisemitismus vorzugehen. Brantner äußerte sich vorsichtig optimistisch zur Effektivität der neuen Regeln: „Das wird sich zeigen. Es gibt ermutigende Signale, dass die EU-Kommission, die bei den sehr großen Plattformen in der Verantwortung ist, sehr engagiert vorgeht.“
Mögliche Sanktionen für TikTok
Für Unternehmen wie TikTok können bei Verstößen gegen den Digital Services Act erhebliche Geldstrafen drohen. Diese können bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Unternehmen betragen. Die EU-Kommission hat bereits im Februar ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet, was Brantners Forderungen zusätzlich unterstreicht.
