Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Cyberextremismus warnt Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) und mahnt zu erhöhter Wachsamkeit. Er betont die Notwendigkeit, alle Formen von Extremismus ernst zu nehmen und unterstreicht die Maßnahmen, die sein Bundesland bereits ergriffen hat, um diesen Herausforderungen zu begegnen.
Gefahr durch Cyberextremismus
Michael Stübgen (CDU) gegenüber der „Rheinischen Post“: „Eine wachsende Herausforderung sehe ich insbesondere im Bereich des Cyberextremismus, da werden wir uns alle gemeinsam noch besser aufstellen müssen.“
Verschärfte Maßnahmen in Brandenburg
Darauf reagierend hat Brandenburg bereits eine Reihe von Maßnahmen implementiert: „In Brandenburg haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht. Der Verfassungsschutz wurde personell und materiell verstärkt, für angehende Beamte ist zukünftig ein Verfassungstreuecheck verpflichtend und Finanzermittlungen gegen extremistische Strukturen werden gerade gesetzlich ermöglicht“, erläutert Stübgen.
Zusammenarbeit auf Bundesebene und Aussteigerprogramm
Zusätzlich betont Stübgen die Einführung eines landeseigenen Aussteigerprogramms und hebt die Kooperation mit anderen Bundesländern und dem Bund hervor: „Wir arbeiten in der Extremismusbekämpfung eng und vertrauensvoll mit den anderen Bundesländern und dem Bund zusammen. Das funktioniert gut, kann aber natürlich auch immer noch etwas besser werden. Daran arbeiten wir in der Innenministerkonferenz auch fortwährend.“
Gefahr von allen Extremismusformen
Während Rechtsextremismus einen großen Teil der Aufmerksamkeit erhält, mahnt der Minister, auch andere Formen des Extremismus nicht zu vernachlässigen. „In der politischen Debatte wird mir aber auf der linken und grünen Seite zu oft darüber hinweggesehen, dass Extremismus jeglicher Couleur gefährlich ist. Der linksextremistische Anschlag auf die Stromversorgung in Brandenburg und die aktuellen Anschlagsdrohungen des IS müssen ernst genommen werden“, warnt Stübgen.
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