In Brandenburg plant die Koalition aus SPD und BSW die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Analyse der Maßnahmen während der Coronapandemie. Der entsprechende Antrag wurde am Dienstag eingereicht und soll voraussichtlich nächste Woche im Plenum behandelt werden. Ziel ist es, aus den Erfahrungen der Pandemie zu lernen und die Krisenresilienz des Landes zu stärken.
Koalitionsantrag zur Enquete-Kommission
Die Koalition aus SPD und BSW hat am Dienstag einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission mit dem Titel „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ eingereicht. Dieser Schritt war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Bei der kommenden Plenarsitzung, in der SPD und BSW eine Mehrheit haben, soll der Antrag behandelt werden.
Mögliche Unterstützung durch die AfD
Die AfD könnte dem Antrag ebenfalls zustimmen, da die Bundestagsfraktion der Partei bereits selbst eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert hat. Die Unterstützung der AfD könnte somit die Mehrheit im Plenum zusätzlich verstärken.
Einbeziehung der Bürgerperspektive
Besonderen Wert legt die BSW-Fraktion auf die Einbeziehung der Perspektiven von Bürgern. Christian Dort, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BSW, betont: „Besonders wichtig war dem BSW, neben den Beratungen über ein Corona-Amnestie-Gesetz, dass der Einsetzungsantrag vorsieht, dass auch ganz normale Bürger in der Kommission darüber berichten sollen, wie sie diese Zeit erlebt haben.“ Er ergänzt: „Diese Sicht der Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt.“ Geplant ist, dass unter anderem Personen, die von Long-Covid betroffen sind, Menschen mit Nebenwirkungen der Corona-Impfung sowie Jugendliche, die von den Schulschließungen betroffen waren, ihre Erfahrungen einbringen.
