„Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“, sagte der ehemalige Oberbürgermeister von Osnabrück, Boris Pistorius, in seiner Video-Erklärung (hier auf HASEPOST).
Pistorius betonte, dass es sich um eine „souveräne, persönliche und ganz eigene Entscheidung“ handele. Gleichzeitig unterstrich er seine Unterstützung für Scholz: „Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler.“ In einer aktuellen Umfrage sehen die Bundesbürger das allerdings anders.
Der gebürtige Osnabrücker Pistorius lobte Scholz, ebenfalls ein gebürtiger Osnabrücker, für seine „Vernunft und Besonnenheit“, Eigenschaften, die aus seiner Sicht in der heutigen Zeit besonders wichtig seien. Zudem kündigte er an, sich im Wahlkampf aktiv für Scholz einzusetzen.
Diskussionen und Verunsicherung in der SPD
Die Debatte über die Kanzlerkandidatur hatte in den vergangenen Wochen für Unruhe in der SPD gesorgt. Pistorius räumte ein, dass die Diskussion „Verunsicherung in der SPD und Irritationen bei Wählerinnen und Wählern“ ausgelöst habe. Er stellte klar: „Das schadet meiner Partei.“ Weiterhin betonte er, dass er selbst die Debatte nicht angestoßen habe: „Ich habe mich nicht ins Gespräch gebracht.“
Gleichzeitig ließ Pistorius erkennen, dass die Frage einer möglichen Kanzlerkandidatur für ihn kein Tabu war. Auf wiederholte Nachfragen in den vergangenen Tagen hatte er eine Kandidatur nicht explizit ausgeschlossen. Nun setzte er jedoch einen deutlichen Schlusspunkt.
Fokus auf die Verteidigungspolitik
In seiner Erklärung hob Pistorius hervor, dass er seine Arbeit als Verteidigungsminister fortsetzen wolle. „Ich habe mir das Vertrauen der Truppe erarbeitet und sie ins Herz geschlossen“, sagte er. Die Aufgaben in der Verteidigungspolitik seien für ihn noch lange nicht abgeschlossen. „Ich freue mich auf eine zweite Amtszeit“, fügte Pistorius hinzu.
Hintergrund: Scholz bleibt Kanzlerkandidat der SPD
Laut einem Bericht der Bild-Zeitung soll Bundeskanzler Olaf Scholz intern klargestellt haben, dass er trotz der aktuellen politischen Lage nicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur verzichten werde. Pistorius‘ Verzicht dürfte dazu beitragen, die parteiinternen Spekulationen über die Führungsrolle in der SPD zu beenden.
