Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat in einem Podcast der Funke-Mediengruppe strukturelle Reformen für Berlin ins Gespräch gebracht. Er kritisierte vor allem unklare Zuständigkeiten in der Hauptstadt und brachte dabei auch eine Zerschlagung Berlins oder die Umwandlung in ein Bundesland mit mehreren Städten ins Spiel.
Palmer kritisiert Zuständigkeitswirrwarr in Berlin
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) sieht in Berlin ein grundlegendes Problem bei der Verteilung von Verantwortlichkeiten. In einem Podcast der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) sagte er: „In Berlin muss man sich als Bürger halt irgendwie doch durchwursteln, weil – meine Wahrnehmung – vieles nicht so gut funktioniert, wie man sich wünscht, dass es sein sollte. Und da ist vielleicht irgendwann mal eine Art Staatsreform zweckmäßig, und da kann man in gut funktionierende Gemeinwesen schauen.“
Als positives Beispiel nannte Palmer seine Heimatstadt Tübingen. Tübingen sei „eine vollständig selbst handelnde Gemeinde“, sagte er in dem Podcast der Funke-Mediengruppe. „Und diese Rechte haben die Bezirke in Berlin nicht. Also das Verschränken, du weißt gar nicht, wer verantwortlich ist, das Verschränken zwischen Staat und Stadt funktioniert in Berlin nach meiner Wahrnehmung nicht gut.“
Vorschlag: Neues Bundesland mit zwölf Städten
Palmer schlug klarere Zuständigkeiten vor, um die Verantwortlichkeit zu stärken. Ziel müsse sein, dass „die Verantwortung da ist, wo die Entscheidung ist, weil das ist eigentlich das Erfolgsmodell süddeutscher Städte“, sagte er in dem Podcast der Funke-Mediengruppe. Auf die Nachfrage, ob er für eine Zerschlagung Berlins sei, antwortete der frühere Grünen-Politiker: „Ja, oder macht tatsächlich ein Bundesland draus und dann habt Ihr zwölf Städte in diesem Bundesland, echte Städte, nicht Bezirke.“
Rückblick auf frühere Berlin-Kritik
Palmer hatte bereits 2018 mit einer scharfen Bemerkung über Berlin Aufsehen erregt: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“ Mit Blick auf die Verzögerungen beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“ relativierte Palmer in dem aktuellen Podcast der Funke-Mediengruppe seine frühere Aussage. „Jetzt haben wir Stuttgart 21, und wegen Stuttgart 21 haben wir ein solches Chaos im Schienenverkehr, dass Berlin schon wieder pünktlich ist“, sagte der Oberbürgermeister. „Also, wir haben uns jetzt auf Berliner Niveau begeben und deswegen sind arrogante Kommentare aus dem Süden nicht mehr angemessen.“
