Bevor am Montag Stadtbaurat Frank Otte die Details und die Begründung für die ab dem 18. Juli geplante neuerliche Sperrung des Neumarkts liefert, meldete sich der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) mit einer Pressemitteilung bei unserer Redaktion.
BOB wird bei der Kommunalwahl am 11. September antreten. Von Kritikern der Vereinigung wird BOB als „Ein-Themen-Partei“ bezeichnet, da die sich die Mitglieder vor dem Hintergrund des Themas Neumarkt-Sperrung zusammengefunden haben.
Dr. Stephen Grüner, Vorstandsmitglied bei BOB, verschickte die Pressemitteilung aus seinem Urlaub, sie ist in voller Länge inzwischen auch auf der Facebookpräsenz von BOB zu finden.
Neumarktpläne sollen juristisch geprüft werden
Die Begründung zur erneuten Schließung des Neumarktes will der Bund Osnabrücker Bürger juristisch prüfen lassen. Die Mehrbelastung des Walls und der Anwohnernebenstrassen, der ökologische und volkswirtschaftliche Schaden sei für Osnabrück und das Umland nicht hinnehmbar.
BOB: Stillstand am Neumarkt begann mit dem Ende des Neumarkttunnels
Grüner zeigt sich überzeugt, dass der Niedergang des Neumarkts durch das Ende des Neumarkttunnels ausgelöst wurde. Als Verantwortlich dafür macht Grüner die SPD und die Grünen aus: „Nur ungern werden die Regenbogenkoalitionäre daran erinnert, dass die 15 jährige Agonie des Neumarktes mit dem unüberlegten Rot-Grünen Antrag für eine ebenerdige Fußgängerquerung eingeleitet worden ist – und damit auch das Ende des von vielen Osnabrückern geliebten Neumarkttunnels“.
Bauunternehmen erhielt zusätzliches Geld um schnell mit der Versiegelung des Tunnels fertig zu werden
Die danach getroffenen Fehlentscheidungen beeinträchtigen die Stadt Osnabrück bis heute, so Grüner. Er erinnert an die „erheblichen Bonizahlungen“ zur Versiegelung des Tunnels, mit denen eine schnelle Öffnung des Neumarktes für den Verkehr nach der Bauarbeiten erreicht werden sollten. Darauf folgte der „eher spontan anmutende Entschluss“ der Regenbogenfraktion, den Neumarkt dann aufgrund von „Bauarbeiten“ weiterhin zu sperren.
„Unvergessen“ ist für Stephen Grüner, der sich auch um einen Platz im neuen Stadtrat bewerben will, die „gerichtlich erwirkte Zwangsöffnung des Neumarktes aufgrund der mangelnden Rechtsgrundlage, da für alle ersichtlich keine Bauarbeiten mehr stattfanden“.
Kritik an rot/grünen „Behauptungen“ zur angeblich nicht synchronisierbaren Ampelanlage
Auch die Baustellenampel ist Thema: „Die Behauptung von Rot-Grün, die Ampelschaltungen seien nicht koordinierbar, erwies sich im nachhinein als ebenso falsch [Anmerkung der Redaktion: Wie inzwischen bekannt wurde, wäre die eine synchronisierte Ampel möglich gewesen und hätte Mehrkosten von etwa 15tsd. Euro verursacht] wie das naiv anmutende Konzept, dass Stickoxide verschwinden würden, wenn man diese auf den Wall verbannt“, so Grüner.
Nichtbeachtung von Gutachten als Fall für den Steuerzahlerbund?
Dass demnächst, wenn sich die als „Regenbogenkoalition“ bekannte Zählgemeinschaft unter der Führung von SPD und Grünen durchsetzen kann, eine Fussgängerzone den „Knoten Neumarkt“ lösen könnte, bezweifelt BOB. Man müsse kein Experte sein, dass wenn die täglichen 2.200 Busbewegungen im Schritttempo und ohne Ampeln zwischen den Fußgängern hindurchfahren, der Neumarkt keine Aufenthaltsqualität entwickeln wird. „Die Tatsache, dass teuer bezahlte Gutachten zum Neumarkt nicht beachtet werden, sobald diese nicht in den ideologischen Kontext passen, ist ebenfalls ein Fall für das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler“, so Grüner gegen Ende der Pressemitteilung.
