Ein heftiges beben erschüttert den Osnabrücker Stadtrat und ein Riss zieht sich durch den Bund Osnabrücker Bürger (BOB), der Wählervereinigung, die bei der Kommunalwahl 2016 erstmals mit zwei Ratsmitgliedern in den Osnabrücker Stadtrat einzog und sich bislang vor allem der Neumarkt- und Verkehrsproblematik widmete.
Kurz vor Mitternacht, in der Nacht zu Dienstag (16. Juni 20120) erreichte unsere Redaktion ein kurzes Statement aus der noch unter “Bund Osnabrücker Bürger” firmierenden Fraktionssekretariat. Darin erklären die Ratsmitglieder Dr. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann, dass sie ab sofort “unabhängige Mitglieder” im Rat der Stadt sein werden.
Weiterhin: “Keine Neumarktsperrung ohne Alternative”
Die Pressemitteilung ist auch mit zwei Statements der beiden Kommunalpolitiker versehen. Dr. Ralph Lübbe erklärt zu dem getroffenen Schritt und der zukünftigen Programmatik: „Von Beginn meines politischen Engagements stand fest, dass ich mich für die Belange aller Osnabrücker einsetzen wollte. Die Schwerpunkte beinhalten unter anderen die Bereiche Soziales, Gesundheit und Schule.“
„Nicht nur Verkehr“, sagt auch Thorsten Wassermann, der im besonderen Fokus auch Wohnen und Stadtklima sieht. „Als Ratsmitglied ist man umfassend und verantwortlich tätig für alle Osnabrücker und für alle Themen. Nach wie vor kommt für uns aber keine Neumarktsperrung ohne Alternative in Betracht und wir halten am Verkehrskonzept eines vernünftigen Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer fest.“
Das HickHack um die Neumarktsperrung und das inzwischen gescheiterte Shoppingcenter waren vor der Kommunalwahl 2016 ein Auslöser für die Gründung des BOB.
Mehr Themenvielfalt und ein Lob an die Verwaltung
Beide Ratsmitglieder betonen, dass sie fortan weitere Themenfelder als Teil ihrer politischen Aufgabe begreifen: „Klar, man kann nicht alles abdecken, aber die Interessenbereiche sind weit gefasst: Haushalt, Stadtentwicklung sowie Kultur und ganz neu – der Katastrophenschutz!
Diese grundsätzlichen Erwägungen haben unseren Schritt erforderlich gemacht. Wir haben im Laufe unserer Tätigkeit nicht nur die Arbeit der anderen Gremienmitglieder, sondern auch die der Verwaltung zu schätzen gelernt. Gemeinsam mit dem Hinzugewählten Jörg Wißmann freuen wir uns, politisch erfolgreiche Gremienarbeit für Osnabrück zu leisten. Das heißt auch, das die Fraktion Lübbe/Wassermann ebenso bestehen bleibt, wie die Gruppe mit der CDU.“
Dr. Grüner wurde vom Zeitpunkt der Trennung überrascht
Dr. Steffen Grüner, der dem als Verein agierenden Bund Osnabrücker Bürger e.V. vorsitzt und öffentlich oft auch polarisierend vertritt, zeigte sich auf Anfrage unserer Redaktion am Dienstagmorgen überrascht über den Schritt der beiden Ratsmitglieder und kündigte eine Pressemitteilung für den Tagesverlauf an.
In einer ersten Reaktion Grüners ergänzte dieser aber auch, dass sich ein solcher Schritt in den vergangenen Tagen und Wochen aber auch abgezeichnet habe. Für die Zukunft wünschte Grüner den beiden Ratsmitglieder viel Erfolg, betonte aber auch gleichzeitig, dass dies nicht das Ende vom BOB sein werde.
Zusammenarbeit mit der CDU soll bestehen bleiben
Dr. Ralph Lübbe betonte auf direkte Nachfrage unserer Redaktion ebenfalls nicht im Bösen gegangen zu sein und dass es vor allem ein “positiver Aufbruch” sein solle, mit dem er zusammen mit Thorsten Wassermann “unsere ‘Unabhängige Fraktion Osnabrück’ einbringen wolle.
“Die enge Zusammenarbeit mit der CDU bleibt bestehen”, so Dr. Lübbe, “eine Mitgliedschaft in der Union ist aber nicht vorgesehen”.
Es war nicht das erste “BOB-Beben”: Im April 2019 verließ Kerstin Albrecht den Stadtrat und machte damit Platz für Thorsten Wassermann als Nachrücker.
