(mit Material von dts Nachrichtenagentur) BND leitet Überprüfung der Informationslage ein.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar eine Überprüfung seiner Informationslage vor dem Aufstand der Wagner-Söldner gegen das Regime in Moskau eingeleitet. Damit soll aufgearbeitet werden, ob der Dienst die Pläne der Söldner hätte früher erkennen müssen – und ob Hinweise ausländischer Nachrichtendienste richtig bewertet wurden, berichtet der “Spiegel”.
Kritik an Informationsweitergabe an Bundesregierung
Bereits am Wochenende war in Berlin Kritik aufgekommen, der BND habe womöglich Teile der Bundesregierung verspätet über die Vorgänge informiert. Inzwischen wird kritisiert, dass der BND nicht im Vorhinein über die mutmaßlichen Pläne der Miliz zur Einnahme von Rostow am Don und dem später gestarteten Marsch auf Moskau informiert war. “Wir sind jetzt langsam zu oft von den Ereignissen überrascht worden”, sagte Ralf Stegner (SPD), der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag. “Die Informationslage des BND zum Innenleben Russlands war offensichtlich dünn”, sagte Ulrich Lechte, der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, dem “Spiegel”.
Parlamentarier zeigen sich frustriert
“Nicht anders ist es zu erklären, dass über den bevorstehenden Aufstand Prigoschins und der Wagner-Gruppe keinerlei Informationen an uns Parlamentarier herangetragen worden sind.” “Definitiv ist die Lage frustrierend”, sagte die Grünenabgeordnete Sara Nanni. Es sei aber zu leicht, den Dienst dafür zu kritisieren. All dies sei auch eine Ressourcenfrage. In US-Medien heißt es seit dem Wochenende vielfach, US-Geheimdienste hätten entsprechende Hinweise gehabt.
Keine Informationen aus eigenen Recherchen oder von Partnerdiensten
Dem BND sollen weder aus eigenen Recherchen noch aus Hinweisen von Partnerdiensten entsprechende Informationen vorgelegen haben. Auch dies soll die interne Überprüfung nun klären. “Der Umstand, dass offenbar kein Austausch zwischen den Geheimdiensten stattgefunden hat, gibt mir persönlich zu denken”, sagte FDP-Politiker Lechte dem “Spiegel”.
