Der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK) warnt vor anhaltenden Beitragssteigerungen für die Pflegeversicherung ohne grundlegende Strukturreformen. Nach Angaben der BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm könnten ohne entsprechende Maßnahmen stetige Beitragssteigerungen unvermeidbar sein.
Beiträge zur Pflegeversicherung könnten weiter steigen
Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK-Dachverbands, gab den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ein Interview, in dem sie vor zukünftigen Beitragssteigerungen warnte. Ohne eine grundlegende Strukturreform der Pflegeversicherung könne man „um immer weitere Beitragssatzerhöhungen in immer kürzerer Zeit gar nicht herumkommen“.
Steuerzuschuss und Befreiung von „systemfremden Ausgaben“
Um die Schieflage der Pflegeversicherung auszugleichen, regte Klemm an, dass die Bundesregierung mit einem Steuerzuschuss reagieren solle. Darüber hinaus müsse die Pflegeversicherung von „systemfremden Ausgaben“ befreit werden. Sie nannte dabei die Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige, die Kosten, die durch die Pandemie entstanden sind, und die Ausbildungskosten der Pflegefachpersonen. Dies würde den Beitragssatz mittelfristig stabil halten, erklärte die BKK-Vorständin.
Potenziale von Prävention und Rehabilitation gezielt nutzen
Klemm regte darüber hinaus an, die Potenziale der Prävention und Rehabilitation im Pflegebereich gezielt zu nutzen. Sie stellte klar, dass die derzeitigen finanziellen Probleme der Pflegeversicherung vorhersehbar gewesen seien. „Die 2023 generierten Mehreinnahmen aus höheren Beitragssätzen zur Pflegeversicherung sind angesichts des Ausgabenanstiegs schnell verpufft. Das war aber alles vorhersehbar“, sagte Klemm.
