Das Bundeskriminalamt hat im Rahmen eines „Aktionstags gegen Hasspostings“ gegen antisemitische Beiträge im Netz vorgegangen und Maßnahmen in über 90 Ermittlungsverfahren vorangetrieben. Der Anlass: Im Vergleich zum Vorjahr hatte sich die Anzahl antisemitischer Straftaten 2023 nahezu verdoppelt.
Kampf gegen Antisemitismus im Internet
Insgesamt wurden im Rahmen des „Aktionstags gegen Hasspostings“ bundesweit 127 Maßnahmen gegen antisemitische Hass-Nachrichten im Netz durchgeführt. Wie das Bundeskriminalamt mitteilte, handelte es sich dabei um Aktivitäten in über 90 Ermittlungsverfahren. Hintergrund ist, dass die Anzahl antisemitischer Straftaten im Jahr 2023 mit 5.164 Delikten einen bedenklichen Anstieg verzeichnet hat – fast doppelte die Menge im Vergleich zum Vorjahr.
Volksverhetzung als Hauptdelikt
Der Großteil der antisemitischen Straftaten ist auf Volksverhetzungen zurückzuführen, die primär über das Internet verbreitet wurden. Im letzten Jahr konnte die Polizei allein 1.671 antisemitische Hasspostings registrieren, die auf Volksverhetzung abzielten.
Zentrale Meldestelle im Fokus
Mehr als die Hälfte der 90 Ermittlungsverfahren, in denen anlässlich des „Aktionstags“ polizeiliche Maßnahmen vollzogen wurden, sind auf die Arbeit der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) und ihrer Kooperationspartner zurückzuführen. Somit spielte die ZMI eine bedeutende Rolle in der Bekämpfung antisemitischer Hasspostings.
