Die Zahlen sind so erfreulich, dass diese wie ein Schlafmittel wirken könnten, “gebettet auf dem Kissen hoher Steuereinnahmen”, kündigte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert den Haushaltsentwurf des Stadtkämmerers für das kommende Jahr an.
Der OB mahnte an, dass vor dem Hintergrund guter Zahlen die Altschulden in Vergessenheit geraten könnten, da sie sich fast schon durch die Inflation aufzulösen scheinen.
Und Griesert nahm, bevor Kämmerer Thomas Fillep zu Wort kam, bereits ein paar Zahlen vorweg und setzte sie zueinander in Beziehung. So liegen die Kosten für die anstehenden Renovierungen der Museen und das jährliche Budget des Theaters mit jeweils rund 11 Millionen Euro auf einer Höhe mit dem Betrag, der in Osnabrück für den ÖPNV zur Verfügung steht.
Der Oberbürgermeister erinnerte in der Ratssitzung am Dienstagabend daran, dass Osnabrück gute Bedingungen braucht um die Gewerbesteuereinnahmen zu erhalten. Und es brauche auch Rahmenbedingungen, damit die 29.000 Pendler ihre Arbeitsplätze erreichen, und auch ausreichend bezahlbarer Wohnraum für die Bürger der Stadt sei eine große Herausforderung für die kommenden Jahre. Appellierenden Charakter hatte das Schlusswort des Oberbürgermeisters: “Wenn es der Stadt wohl geht, dann geht es auch Euch wohl”, mit dem sich der OB recht bibelfest zeigte.
Stadt erwartet Rekorderträge
Stadtkämmerer Thomas Fillep erwartet im kommenden Jahr Rekorderträge von über 550 Mio Euro, dass seien “gute und herausragende Zahlen”. Und so könne die Verwaltung die trotz spitzem Bleistift gute Bürgerversorgung fortsetzen.
Das kommende Haushaltsjahr brachte Fillep auf einen Satz zusammen: “Hohe einnahmen, niedrige Zinsen und ausgeglichener Haushalt”. Aber, “wir müssen darauf achten, dass uns die strukturelle Unterfinanzierung uns nicht wieder einholt.”
Um nicht wieder Fehler früherer Zeiten zu wiederholen, erklärte der Kämmerer, dass auch in Zukunft nicht alles wünschenswerte sofort umgesetzt werden könne.
2018 soll ordentlich investiert werden
Im Haushaltsjahr 2018 werden große Investitionen zum Abbau des Instandhaltungsstaus getätigt: 16 Millionen Euro fließen in die Renovierung der Schulen, 14 Millionen in den Straßenbau, 5 Millionen und mindestens 6,5 Millionen in die Feuerwachen der Stadt, denn: “Schutz und Sicherheit der Bürger haben höchste Priorität.”
Im kommenden Jahr sollen 71,2 Millionen Euro, bis 2021 insgesamt mehr als 200 Millionen Euro investiert werden, dazu der Stadtkämmerer: “Wir haben noch nie in vier Jahren so viel investiert.”
Der städtische Haushaltswärter sieht allerdings auch Risiken für die Zukunft: “Wir erwarten steigende Zinsen und es besteht das Risiko von fallenden Gewerbesteuereinnahmen”. Daher werden extensiv neue Gewerbeflächen ausgewiesen um gute neue Arbeitsplätze zu schaffen.