Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) unterstreicht die besondere Verantwortung der Hochschul-Leitungen in Bezug auf Antisemitismus. Das kommentierte sie dem Hintergrund der jüngsten Vorwürfe gegen die Präsidentin der TU Berlin. An Hochschulen dürfe es keinen Platz für Juden- und Israelfeindlichkeit geben, so die Ministerin.
Ministerin äußert sich zu Antisemitismus-Vorwürfen
Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ einen klaren Standpunkt gegen Antisemitismus an Hochschulen bezogen. „An unseren Hochschulen darf kein Platz für Israel- und Judenhass sein“, betonte die Bundesbildungsministerin. Sie verwies auf die besondere Verantwortung und Vorbildfunktion der Hochschulleitungen. „Verfehlungen an dieser Stelle wiegen besonders schwer und sind ein nicht zu tolerierendes Verhalten“, erklärte Stark-Watzinger.
Hochschulautonomie und Verantwortung
Die Ministerin betonte zudem die Autonomie der Hochschulen und die damit verbundene Verantwortung. Hochschulen seien Orte der Debatte und müssten Raum für Dialog und Diskurs bieten. Gleichzeitig stellte sie klar: „Sie sind selbstverständlich kein rechtsfreier Raum“. Stark-Watzinger lobte das Engagement vieler Hochschulen im Kampf gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit und forderte, diese Arbeit konsequent fortzusetzen.
Entschuldigung nach kontroversen Social Media Aktivitäten
Die Äußerungen der Ministerin erfolgen vor dem Hintergrund der Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Präsidentin der Berliner Technischen Universität. Diese hatte sich in der Vergangenheit öffentlich für das Liken von Tweets entschuldigt, die als antisemitisch eingestuft wurden. Sie betonte dabei ihre Distanzierung von den „antisemitischen Inhalten“ und deren Autor*innen und erklärte, dass sie den umstrittenen Inhalt nicht genauer betrachtet habe. Darunter fiel ein Tweet, der eine türkische Demonstration für einen Waffenstillstand thematisierte und auf dem ein Bild zu sehen war, das Benjamin Netanjahu mit Hakenkreuzen auf der Brust zeigte.
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