Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland dazu aufgerufen, bei strafrechtlich relevanten antisemitischen Äußerungen von Jugendlichen konsequent Anzeige zu erstatten. Hintergrund sind zunehmende Fälle von Extremismus an deutschen Schulen, wie Prien der „Bild“-Zeitung (Samstagsausgabe) mitteilte. Die Ministerin betonte dabei sowohl die Bedeutung pädagogischer Maßnahmen als auch die Notwendigkeit rechtlicher Konsequenzen.
Konsequentes Handeln gegen Extremismus an Schulen
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Dringlichkeit unterstrichen, gegen extremistische Tendenzen an deutschen Schulen entschieden vorzugehen. Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können“, sagte sie der „Bild“ (Samstagsausgabe). Zunächst solle dies mit pädagogischen Maßnahmen geschehen, etwa durch Suspendierungen oder die Versetzung in eine andere Klasse. „Und wenn es die strafrechtliche Grenze überschreitet, dann muss Anzeige erstattet werden“, so Prien.
Zunahme von Extremismus und Antisemitismus
Laut der CDU-Politikerin haben Schulen in Deutschland zunehmend mit unterschiedlichen Formen von Extremismus zu kämpfen. Neben Antisemitismus nannte Prien auch Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus und Salafismus als wachsende Phänomene. Diese Entwicklungen seien sowohl im direkten schulischen Umfeld als auch im Internet zu beobachten. „Das sind Phänomene, die wachsen – im realen Raum, wie den Schulen, aber natürlich auch im Internet“, sagte die Ministerin der „Bild“.
Bedenken bei Schulwahl für jüdische Kinder
Persönliche Bedenken äußerte Prien in Bezug auf die Sicherheit jüdischer Schülerinnen und Schüler. Sie, selbst Jüdin und Mutter von drei Kindern, hätte Vorbehalte, ihre Kinder auf bestimmte Schulen zu schicken. Als Beispiel nannte sie eine Schule in Neukölln: „An der ein oder anderen Stelle ist das sicherlich nicht ohne“, so die Ministerin. Zwar betonte Prien, dass dies nicht verallgemeinert werden könne und viele Schulleitungen sich engagiert um die Problematik kümmerten. Dennoch müsse man sich die Frage stellen, „ob man seinem Kind das dann wirklich zumuten möchte“.
Quellen: „Bild“ (Samstagsausgabe)
