Die zunehmende Verbreitung des Antisemitismus an deutschen Hochschulen bereitet Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) Sorge. Sie betont die Notwendigkeit null Toleranz gegenüber Antisemitismus zu zeigen und dafür auch die Polizei einzusetzen.
Alarmerende Verbreitung von Antisemitismus an Hochschulen
Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), äußerte sich in einem Interview mit dem TV-Sender “Welt” besorgt über die Ausbreitung des Antisemitismus an deutschen Hochschulen. Ihre Sorge gilt besonders den steigenden Aktivitäten der Kräfte, die offen antisemitisch sind.
Vorgehen gegen Antisemitismus
In Bezug auf die jüngsten Ausschreitungen in Berlin und Leipzig erklärte Stark-Watzinger, dass Hochschulen zwar Orte der Debatte seien, aber nicht rechtsfrei. Sie betonte: “Und Antisemitismus hat keinen Platz in deutschen Hochschulen. Deswegen finde ich es auch richtig, dass gerade in den letzten Tagen die Hochschulleitung hier in Berlin an der FU klar dagegen vorgegangen ist, um das Zeichen zu setzen, dass das nicht toleriert wird.”
Sorge um jüdische Studierende
Die Ministerin zeigte sich besorgt über die Situation, dass Jüdinnen und Juden sich möglicherweise nicht mehr trauen, sich zu erkennen zu geben oder sich sogar von der Hochschule zurückziehen. “Das ist nicht unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, das dürfen wir niemals hinnehmen.”, so Stark-Watzinger.
Notwendigkeit des staatlichen Eingreifens
Die Ministerin betonte die Notwendigkeit, in solchen Fällen Polizeikräfte einzusetzen, um die Nulltoleranz gegenüber Antisemitismus zu demonstrieren. “Der Staat dürfe vor Antisemitismus “nicht zurückweichen, sondern muss zeigen: Er ist machtvoll”, so Stark-Watzinger.
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