US-Präsident Joe Biden sieht in der Vertreibung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad eine Chance für einen Neubeginn in dem krisengeplagten Land, wendet aber gleichzeitig auf die Risiken und Unsicherheiten hin. Trotzdem verspricht er den syrischen Bürgern die Unterstützung der USA und ihrer Partner in dieser kritischen Phase.
Chance und Risiko: Biden zu Syriens Zukunft
Joe Biden (Demokraten) nutzte eine Sonntagsansprache im Weißen Haus, um seine Sicht auf die aktuelle Lage in Syrien darzulegen. „Es ist eine historische Chance für die lange leidenden Menschen in Syrien“, sagte er, „aber auch ein Moment des Risikos und der Ungewissheit“. Der US-Präsident kündigte an, die USA und ihre Partner würden mit den lokalen Akteuren zusammenarbeiten, um der syrischen Bevölkerung eine Chance zu geben.
Schwächung der Unterstützer Assads
Biden wies darauf hin, dass die Unterstützung für Assad von Iran, Hisbollah und Russland in den letzten Wochen zusammengebrochen sei. „Denn sie sind alle drei deutlich schwächer als zu dem Zeitpunkt, als ich mein Amt angetreten habe“, so der Präsident. Er führte aus, dass Iran und Hisbollah damit beschäftigt gewesen seien, Angriffe gegen Israel durchzuführen und daher keine Kapazitäten für Syrien mehr gehabt hätten. Russland habe sich zu stark im Ukraine-Krieg engagiert, um die Unterstützung für Assad aufrechterhalten zu können.
US-Engagement in der Region
Die USA planten zunächst, Israels Nachbarn – Jordanien, den Libanon, den Irak und Israel – zu unterstützen, sollte eine Bedrohung aus Syrien entstehen. „Außerdem werden wir unser Engagement gegen Isis in Ostsyrien fortsetzen“, betonte Biden. Darüber hinaus wolle man bei der Wiederherstellung eines souveränen syrischen Rechtstaats helfen.
Der US-Präsident betonte allerdings auch, dass man „wachsam bleiben“ werde. Unter denjenigen, die Assad zu Fall gebracht hätten, hätten sich einige „des Terrorismus und der Verletzung von Menschenrechten schuldig gemacht“. Es gelte also, sowohl Chancen zu nutzen als auch Risiken im Blick zu behalten.
