Die Administration von US-Präsident Joe Biden droht erneut dem Kreml, Russland werde verdächtigt, die US-Wahlen 2024 durch gezielte Desinformation beeinflussen zu wollen. Besonders im Fokus der US-Behörden: das staatliche russische Mediennetzwerk „Russia Today“ (RT).
Anschuldigungen gegen Russland
Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN plant die US-Regierung, eine offizielle Erklärung zu den Vorwürfen gegen Russland abzugeben. Demnach soll der Kreml Medien, die er selbst betreibt, und weitere Online-Plattformen nutzen, um US-Wähler zu beeinflussen. Insbesondere das staatliche russische Mediennetzwerk „RT“ steht hierbei im Blickpunkt der US-Behörden. Experten in Washington erwarten, dass die US-Regierung nicht nur Kritik äußern, sondern auch „eine Reihe von Maßnahmen ergreifen“ werde.
Die Rolle von „Russia Today“
Die Vorwürfe gegen RT sind nicht neu. Das US-Justizministerium hatte das Medienunternehmen bereits 2017 aufgefordert, sich als „ausländischer Agent“ zu registrieren. Hintergrund dieser Aufforderung waren Erkenntnisse der US-Geheimdienste, nach denen RT versucht haben soll, die US-Wahlen 2016 zu beeinflussen.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich im Juli dieses Jahres: Das Justizministerium beschuldigte einen RT-Mitarbeiter, an einer Verschwörung beteiligt gewesen zu sein. Ein Netzwerk von rund 1.000 gefälschten Social-Media-Konten wurde demnach genutzt, um sich als US-Bürger auszugeben und Falschinformationen über den Ukraine-Krieg und andere Themen zu verbreiten. US-Beamte beschuldigen Moskau, diese Aktion finanziert zu haben. Ein Sprecher des Kremls wies diese Anschuldigungen zurück.
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