Es ist mittlerweile ein alter Hut und wird in den sozialen Medien immer wieder gefordert, sobald die HASEPOST einen Text rund um den Radverkehr in Osnabrück publiziert: Die Radfahrer sollen endlich Steuern zahlen. In den letzten Tagen war in unseren Kommentarspalten auf Facebook und Instagram so etwas zu lesen wie „Die Radfahrer sollen erst mal Steuern zahlen, bevor sie etwas fordern“ oder „Die Autofahrer bezahlen alles“ und auch „Ohne Autofahrer würde niemand mehr Steuern zahlen“. Doch bezahlen Autofahrer wirklich die Radwege für Fahrradfahrer?
Knappe Antwort: Nein. Im Detail heißt das, dass Steuern in Deutschland nicht zweckgebunden sind. Eine Ausnahme bildet die Feuerschutzsteuer, die aber ohnehin nur von Versicherern gezahlt wird. Dass die Autofahrer mit den Kfz- und Kraftstoffsteuern also den Bau von Straßen und Radwegen finanzieren, ist ein weit verbreiteter Irrglaube. Jeder Steuer-Euro fließt unabhängig von der Art der Steuer in die Gesamtmasse des Haushalts, aus dem wiederum alle Ausgaben finanziert werden. Denn alle Einnahmen im Etat müssen zur Finanzierung aller Ausgaben dienen.
Auch Fahrradfahrer zahlen Steuern
In Deutschland gibt es rund 40 Steuerarten, was die Aussage, ohne Autofahrer würde niemand mehr Steuern zahlen, widerlegt. Laut Statistischem Bundesamt haben Bund, Länder und Gemeinden im vergangenen Jahr Steuern in Höhe von 895,7 Milliarden Euro eingenommen. Die Einnahmen aus der Kfz-Steuer beliefen sich dabei auf 9,5 Milliarden Euro. Selbst wenn diese Einnahme utopischerweise von heute auf morgen wegbrechen würde, wäre das für den Staat durchaus verkraftbar.
Radfahrer zahlen zwar keine explizite Fahrradsteuer, aber mit jedem Einkauf wird auch für sie Mehrwertsteuer fällig, vom Gehalt wird die Lohnsteuer abgeführt, wer einen Hund besitzt, zahlt Hundesteuer, erwirbt man ein Grundstück, wird Grunderwerbsteuer fällig. Und: Es soll mitunter sogar Fahrradfahrer geben, die Kfz- und Kraftstoffsteuern zahlen, weil sie nämlich neben ihrem Drahtesel auch ein Auto besitzen.
Volkswirtschaftlicher Nutzen beim Radfahren höher als beim Autofahren
Warum gibt es im Gegensatz zur Kfz-Steuer aber keine Fahrradsteuer? Ganz einfach: Weil letztlich der volkswirtschaftliche Nutzen des Radfahrens wesentlich höher ist als der des Autofahrens – zugleich sind die Kosten für den Staat deutlich niedriger. Laut Angaben der Bundesregierung beanspruchen zudem separat geführte Radwege in der Stadt bis zu 67 Prozent weniger Fläche im Vergleich zu Kfz-Fahrstreifen mit entsprechender Kapazität. Radabstellanlagen benötigen sogar nur zehn Prozent der Fläche eines Pkw-Stellplatzes. Aus diesem Grund fördert die Bundesregierung den Radverkehr – das ist kein Osnabrücker Phänomen.
