Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seit September 2024 keine Fahrerlaubnis mehr, nachdem ihm diese infolge mehrerer Geschwindigkeitsüberschreitungen entzogen wurde. Wie der CDU-Politiker gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Focus“ bestätigte, ist die sechsmonatige Sperrfrist inzwischen abgelaufen und er strebt derzeit die Wiedererteilung seiner Fahrerlaubnis an.
Führerscheinentzug nach wiederholten Verstößen
Joe Chialo (CDU), Kultursenator von Berlin, musste im September 2024 seinen Führerschein abgeben. Dies bestätigte er auf Anfrage des Nachrichtenmagazins „Focus“. „Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten“, erklärte CDU-Bundesvorstandsmitglied Chialo im Gespräch mit „Focus“. Berufsbedingt sei er häufig unterwegs gewesen: „Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe“, räumte Chialo weiter ein. Die behördliche Entscheidung zum Entzug seiner Fahrerlaubnis habe er „ohne Widerspruch akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt.“
Wiedererteilung nach Sperrfrist beantragt
Mittlerweile ist die sechsmonatige Sperrfrist abgelaufen. Laut eigener Aussage hat Joe Chialo das Verfahren zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis angestoßen: „Ich habe das Verfahren zur Wiedererteilung meiner Fahrerlaubnis bereits angestoßen und bin zuversichtlich, bald wieder im Straßenverkehr unterwegs sein zu dürfen – diesmal mit einem bewussteren Blick für Tempolimits“, so der Kultursenator gegenüber „Focus“.
Experten und Verfahren
Nach Auskunft des Verkehrsrechtlers Christian Janeczek ist Voraussetzung für einen sechsmonatigen Entzug der Fahrerlaubnis „mindestens acht Punkte in Flensburg“. Dies stelle allerdings keine Strafe, sondern einen „verwaltungsrechtlichen Entzug“ dar, wie Janeczek dem „Focus“ erläuterte. Der Anwalt geht davon aus, dass Chialo in der entsprechenden Zeit keine Maßnahmen zum Punkteabbau unternommen habe: „Dies sei ohnehin sehr aufwendig, und man kann nur einen Punkt innerhalb von fünf Jahren abbauen“, sagte Janeczek dem „Focus“.
Um den Führerschein zurückzuerhalten, muss sich Chialo nun einer „Medizinisch-Psychologischen Untersuchung“ (MPU) unterziehen, die im Volksmund auch als Idiotentest bekannt ist. Nach Angaben der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hatten im Jahr 2023 39 Prozent der Kandidaten diesen Test nicht bestanden.
