Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat am Freitag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er begründete diesen Schritt mit den aktuellen Haushaltskürzungen im Berliner Kulturbereich, die seiner Ansicht nach zu gravierenden Einschnitten führen werden.
Rücktritt nach Haushaltskürzungen
Joe Chialo (CDU), Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, hat am Freitag seinen Rücktritt erklärt. In einer Mitteilung sagte er: „Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Chialo verwies dabei auf die umfangreichen Sparmaßnahmen für den Berliner Kulturbereich.
Hintergrund der Entscheidung
In seiner Stellungnahme betonte Chialo: „Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt.“ Laut dpa begründet er seinen Schritt mit den nun geplanten weiteren Kürzungen: „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen“, erklärte Chialo weiter.
Spekulationen um Wechsel auf Bundesebene
Zuletzt wurde Chialo als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) für das Amt des Kulturstaatsministers auf Bundesebene gehandelt. Allerdings hatte die CDU am Montag offiziell bekannt gegeben, dass stattdessen Medienunternehmer Wolfram Weimer für diesen Posten vorgesehen ist.
