Gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage vor dem Amtsgericht Tiergarten erhoben. Hintergrund ist der Vorwurf, der Abgeordnete habe verfassungswidrige Kennzeichen verwendet. Konkret geht es um einen Vorfall im Deutschen Bundestag im Juni 2023, bei dem Moosdorf einem Parteikollegen den sogenannten „Hitlergruß“ gezeigt haben soll.
Anklage vor dem Amtsgericht Tiergarten
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen, teilte die Behörde am Montag mit.
Vorfall im Bundestag im Juni 2023
Konkret soll Moosdorf am 22. Juni 2023 während einer laufenden Sitzung des Bundestages einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit einem „Hackenschlag“ und dem sogenannten „Hitlergruß“ begrüßt haben. Dem Angeschuldigten soll dabei laut Staatsanwaltschaft bewusst gewesen sein, dass die verbotene Grußform für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war.
Aufhebung der Immunität
Der Bundestag hatte bereits im Oktober 2025 die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
