Foto: Kai Wegner am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins CDU-Chef Kai Wegner hat nach dem Wahlsieg seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag den Anspruch bekräftigt, die neue Regierung anzuführen. Er wolle “offene” Gespräche mit SPD und Grünen führen, sagte Wegner den Sendern RTL und ntv.
Mit Blick auf ein Umfrageergebnis von Forsa, wonach sich 81 Prozent der CDU-Wähler eine Koalition mit der SPD und nur 16 Prozent mit den Grünen wünschen, fügte er hinzu: “Das habe ich auch im Wahlkampf gespürt, gerade in der Verkehrspolitik.” Die Diskussion habe die Stadt sehr gespalten – “Innenstadt gegen Außenbezirke, Fahrrad gegen Auto”. Er wolle die Stadt wieder “zusammenführen”. An der Wahlkarte sehe man auch, dass die CDU in den Außenbezirken sehr stark sei. “In der Innenstadt haben sie viele grüne Wahlkreise, und jetzt geht es darum, diese Stadt wieder zusammenzuführen.” Mit der SPD gebe es “viele inhaltliche Schnittmengen”. Man müsse aber ausloten, ob die SPD wirklich bereit sei, “auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auch in einer schwarz-roten Koalition”. Und das würden die Gespräche ergeben. Auf eine Reihenfolge bei den Sondierungen wollte er sich aber nicht festlegen: “Wir haben zur gleichen Zeit die Einladung ausgesprochen, damit gar keine Präferenzen erkennbar sind.” Ihm gehe es darum, dass man eine “vertrauensvolle Zusammenarbeit” entwickele. In den letzten sechs Jahren habe Rot-Grün-Rot “auf offener Bühne gestritten” und das wollten die Berliner nicht mehr. “Man soll zusammenarbeiten und man soll die Probleme dieser Stadt lösen. Und das ist mein Ziel bei den Sondierungen. Und da werde ich mit SPD und Grünen ausloten, was da geht.”