(über dts) Berliner Bordell erhält Entschuldigung und Schadenersatz
Das Land Berlin hat bei den Betreibern des Artemis offiziell um Entschuldigung gebeten und eine Zahlung von 250.000 Euro Schadenersatz angekündigt. Die Betreiber und vier Mitarbeiterinnen des Artemis waren im Jahr 2016 in Untersuchungshaft genommen worden, nachdem schwerste Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen erhoben wurden. Diese Vorwürfe stellten sich später jedoch als unbegründet heraus, wie das Land in einer Mitteilung erklärte. Das Kammergericht und das Landgericht Berlin hatten festgestellt, dass nie ein Tatverdacht im juristischen Sinne bestand.
Geschäftsführer haben Verpflichtungen erfüllt
Die Geschäftsführer der Artemis GmbH waren ihren steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Verpflichtungen immer vollumfänglich nachgekommen. Dennoch wurden sie fälschlicherweise beschuldigt und inhaftiert. Die Betreiber des Bordells hatten das Land Berlin daraufhin in zwei medial stark beachteten Zivilverfahren auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verklagt. In dem ersten Verfahren wurde das Land bereits zur Zahlung von zwei Beträgen zu je 50.000 Euro verurteilt. In dem anschließenden Verfahren wurden höhere Beträge geltend gemacht, jedoch kam nun vor dem Kammergericht ein Vergleich zustande: Insgesamt zahlt das Land eine Viertelmillion.
Vorgang ist abgeschlossen
Die Senatsverwaltung für Justiz teilte mit, dass der Vorgang damit insgesamt abgeschlossen sei. Das Land Berlin bedauert die Untersuchungshaft und die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin, die den Betreibern und Mitarbeiterinnen des Artemis Unrecht zugefügt haben. Die Entschuldigung und der Schadenersatz sind ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen in die Justiz und den Rechtsstaat wiederherzustellen.
