Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) plant die Einführung eines neuen Veranstaltungsgesetzes, um trotz hoher Sicherheitsauflagen weiterhin Großveranstaltungen in Berlin zu ermöglichen. Ziel ist es, den Veranstaltern durch klare Regelungen und Unterstützung seitens der Polizei und Feuerwehr Planungssicherheit zu geben.
Neues Veranstaltungsgesetz geplant
Iris Spranger, die Berliner Innensenatorin, erklärte dem Nachrichtensender „Welt“ am Donnerstag, dass ein neues Veranstaltungsgesetz in Planung sei. „Wir haben vor, ein entsprechendes Gesetz zu machen, ein Veranstaltungsgesetz“, sagte Spranger. Mit diesem Gesetz sollen die Zuständigkeiten und Auflagen für Veranstalter eindeutig geregelt werden. Die Berliner Feuerwehr und Polizei werden dabei eine wichtige unterstützende Rolle übernehmen.
Sicherheitsauflagen und Kooperation
Spranger betonte die Wichtigkeit klarer Auflagen, um die Sicherheit der Besucher bei Großveranstaltungen zu gewährleisten: „Da gibt es natürlich dann auch klare Auflagen: Was muss gemacht werden, damit die Sicherheit derer, die auf diese Veranstaltung gehen, auch hergestellt wird?“ Die Zusammenarbeit mit den Veranstaltern habe sich bisher bewährt, so Spranger weiter. Bereits jetzt gebe es gute Kooperationsvereinbarungen, bei denen die Verantwortlichkeiten klar definiert sind. Das geplante Gesetz soll zusätzliche Richtlinien bieten, um genau festzulegen, was von Veranstaltern und dem Land Berlin erwartet wird.
Großveranstaltungen in der Hauptstadt
Für die Zukunft sieht Spranger Berlin weiterhin als Austragungsort bedeutender Ereignisse: „In Berlin wird es weiterhin Veranstaltungen geben. Wir versuchen ja sogar, dass Großveranstaltungen nach Berlin kommen, wie beispielsweise die NFL jetzt. Oder wir haben den Berlin-Marathon. Wir haben im letzten Jahr die Fußball-Europameisterschaft in Berlin gehabt.“ Die Hauptstadt sei in der Lage, Großveranstaltungen durchzuführen und diese auch weiterhin möglich zu machen. Spranger versicherte, dass die Stadt Berlin sich nicht aus der Verantwortung zurückziehen werde: „Als Innensenatorin stelle ich dann natürlich auch meine Kolleginnen und Kollegen der Polizei und Feuerwehr zur Verfügung, weil das ist natürlich bei Großveranstaltungen gerade auch wichtig.“
