Seit März können Hessens Ausländerbehörden wegen technischer Probleme offenbar keine Sicherheitsprüfungen durchführen – und damit keine Aufenthaltstitel erteilen.
Betroffen sein könnten mehrere tausend Menschen, die etwa ihr Studium oder ihre Arbeitsstelle nicht antreten können, wie aus einem Schriftverkehr hervorgeht, über den das Portal „Frag den Staat“ und die „taz“ berichten. Dem hessischen Innenministerium zufolge sind demnach auch Behörden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hamburg betroffen.
In Hessen gingen wegen Probleme an der Schnittstelle zwischen dem Bundesverwaltungsamt (BVA) und dem Online-Sicherheitsprüfungssystem (OSiP) zwischen dem 12. und 18. März alle Entscheidungen zu unbefristeten Aufenthalten verloren. Mitarbeiter beklagen massive Einschränkungen. Das Bundesinnenministerium äußerte sich auf Anfrage der „taz“ nicht dazu, ob unterlassene Sicherheitsmaßnahmen zu einer potenziellen Gefährdungslage führen könnten. Das hessische Innenministerium stufte die Gefahr auf Anfrage der „taz“ als „gering“ ein.
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
