Ein Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union hätte massive Auswirkungen auf den EU-Haushalt, berichtet der Brüsseler Thinktank Bruegel. Von direkten Investitionen in den Agrar- und Kohäsionssektor würden sowohl die Ukraine als auch die EU profitieren.
Erhebliche finanzielle Auswirkungen auf den EU-Haushalt
Mit einem potenziellen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union ginge eine deutliche Belastung des EU-Haushalts einher, wie eine Studie des Thinktanks Bruegel, die dem „Spiegel“ vorliegt, zeigt. Dem ukrainischen Staat stünden allein an Agrarfördermitteln rund 85 Milliarden Euro aus dem Sieben-Jahres-Haushalt der EU zu.
Ukraine würde über ein Fünftel der EU-Agrarfläche besitzen
Nach einem Beitritt würde die Ukraine über rund ein Fünftel der gesamten EU-Agrarfläche verfügen, was den Grund für die hohen Agrarbeihilfen darstellt. Die bewirtschaftete Fläche ist hierbei ein zentrales Kriterium für die Berechnung der Fördergelder.
Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik
Die Kohäsionspolitik, welche darauf abzielt, Ungleichheiten zwischen ärmeren und reicheren EU-Ländern auszugleichen, würde ebenfalls erheblich vom Beitritt der Ukraine beeinflusst werden. Kiew könnte hier laut den Bruegel-Berechnungen rund 30 Milliarden Euro über sieben Jahre erhalten. Wären die Fördermittel nicht auf 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung des Empfängerlandes begrenzt, könnten sogar 170 Milliarden Euro an die Ukraine fließen.
Vergleich mit anderen Empfängerländern
Zum Vergleich: Polen, der derzeit größte Nettoempfänger, erhielt 2022 unter dem Strich knapp 12 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Wären die Ukraine bereits heute Mitglied der EU, so stünde ihr – laut Berechnungen des Centre for European Policy Studies – jährlich netto 18 bis 19 Milliarden Euro zu.
Positive Ausblicke trotz hoher Kosten
Trotz der hohen Kosten sieht Bruegel-Ökonom Zsolt Darvas einen Beitritt der Ukraine als wirtschaftlichen Gewinn für die EU: „Dies würde einen enormen Schub für den Binnenmarkt mit massiven Geschäftsmöglichkeiten für EU-Unternehmen bedeuten, ähnlich wie nach der Erweiterung von 2004.“ Zudem könnten Millionen von Ukraine-Flüchtlingen, die in der EU bleiben, den „massiven Arbeitskräftemangel lindern“.
