Vor der Herbstprojektion der Bundesregierung warnt BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner vor der Fehleinschätzung des erwarteten Rückgangs des Wirtschaftswachstums als rein konjunkturelles Phänomen. Sie betont die Notwendigkeit struktureller Veränderungen und fordert mehr Anstrengungen seitens der Bundesregierung für ein beständiges Wirtschaftswachstum.
BDI-Hauptgeschäftsführerin fordert strukturelle Veränderungen
Tanja Gönner (BDI) äußerte ihre Bedenken hinsichtlich des erwarteten Rückgangs im Wirtschaftswachstum. „Die deutsche Wirtschaft stagniert schon seit Jahren, die absehbare Erholung hilft nicht aus der Wachstumsschwäche heraus. Insofern gilt der Satz: Wir verlieren auf dem Weltmarkt Anteile, und insofern müssen wir dringend an strukturelle Themen heran“, sagte sie in einem Interview mit RTL und ntv. Sie betonte, es reiche nicht aus, nur über Konjunkturfragen zu diskutieren.
Gönner fordert von der Bundesregierung zusätzliche Anstrengungen zur Überwindung der Wachstumsschwäche. Sie hält die aktuell angekündigte Wachstumsinitiative für nicht ausreichend. „Wir sehen, dass es mehr ein Konjunktur- als ein Wachstumsprogramm ist“, stellte sie fest. Obwohl sie dies zuerst als positiven Schritt betrachtet, gibt sie zu bedenken: „Wir sind aber der festen Überzeugung, wir brauchen strukturelle Veränderungen.“
Industriepolitische Agenda und Bürokratieabbau
Im Kontext ihrer Aussagen sieht Gönner eine industriepolitische Agenda und verbesserte Rahmenbedingungen für die Industrie als dringende Notwendigkeiten an. „Ich sage bewusst und ausdrücklich ‚durch das Setzen von Rahmenbedingungen'“, betonte sie.
Darüber hinaus plädierte sie für einen neuen Ansatz zur Bürokratievermeidung und Abbau. Als Vertreterin des BDI strebt sie eine Verschlankung der Verfahren an. „Wir treten dafür ein, dass wir wieder ein grundsätzlich anderes Verhältnis aufbauen, also dass man Politik, Wirtschaft und den Menschen in diesem Land vertraut, dass sie Gesetze einhalten“, erklärte Gönner und fügte hinzu: „Dann muss ich nicht kleinteilig regulieren, sondern ich setze einen Rahmen, vertraue darauf, dass die Menschen einfach sich daran halten.“ Sie sieht diese angestrebten Freiheiten als wichtiges Signal.
