Angesichts neuer US-Zölle auf chinesische Elektroautos fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stärkeren Schutz für heimische Produkte durch die EU-Kommission. Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, betont die Ungerechtigkeit im Wettbewerb mit China, und warnt davor, dass der EU-Binnenmarkt nicht zum Puffer für chinesische Überkapazitäten wird.
Aufruf zum Schutz heimischer Industrie
Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hat in einem Statement an die „Neue Osnabrücker Zeitung“ mehr Schutz für heimische Produkte durch die EU-Kommission gefordert. „Die EU verfügt über effektive Schutzinstrumente gegen Waren aus Drittländern, die durch Dumping oder Subventionen zu verzerrten Preisen auf den EU-Markt gelangen könnten“, so Niedermark.
Anwendung bestehender Schutzinstrumente
Niedermark betonte, die Anwendung dieser Schutzinstrumente erfolge nach klaren Regeln: „Wenn nach diesen Regeln Tatbestände von Dumping oder Subvention nachgewiesen werden, sollten diese Instrumente konsequent zur Anwendung gebracht werden.“
China – Eine ungleiche Konkurrenz
Zudem wies er auf die Wettbewerbsverzerrungen durch die staatlich gelenkte Wirtschaft Chinas hin. „Im Wettbewerb mit China besteht branchenunabhängig keine Chancengleichheit“, sagte Niedermark.
Europa als Puffer für chinesische Überkapazitäten
Der BDI-Vertreter warnte zudem, dass der EU-Binnenmarkt durch die neuen US-Zölle auf chinesische Produkte wie Autos, Solarzellen oder medizinische Geräte zur Auffangzone für chinesische Überkapazitäten werden könnte. „Deutschland und die EU sollten jetzt sorgfältig darauf achten, dass der EU-Binnenmarkt nicht zum Puffer für chinesische Überkapazitäten wird, die auf dem US-Markt ausgebremst werden“, warnte Niedermark. Er erinnerte dabei an ähnliche Erfahrungen auf dem internationalen Stahlmarkt in der Vergangenheit.
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