Die nicht in Abstimmung mit den anderen Ampeln geschalteten Baustellenampeln am Neumarkt sind ein Problem, das ist wohl auch der Grünen Ratsfraktion bekannt.
Gerade weil das Problem schon bekannt ist, sollte das Thema am Dienstagabend nicht im Stadtrat behandelt werden. Mit der Begründung, „das ist doch schon lange bekannt“, stellte sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn gleich zu Beginn der Ratssitzung gegen den als Eilantrag eingebrachten Antrag seines ehemaligen Fraktionskollegen Michael Florysiak.
Auch im weiteren Verlauf der Ratssitzung zeigte sich: Das Ärgernis der Ampelschaltung am Neumarkt, das täglich tausende Osnabrücker betrifft, wollte man im Stadtrat nicht behandelt wissen.
Antrag drohte gleich zu Beginn der Ratssitzung das Aus
Auf Wunsch des Ratsvorsitzenden Bürgermeister Burkhard Jasper, vor allem wegen Bedenken hinsichtlich der Eilbedürftigkeit, musste der Antragsteller mit einer kurzen Erklärung begründen, warum sein Antrag besonders dringlich sei und deswegen kurzfristig auf die Tagesordnung genommen werden sollte.
Erst durch die Initiative des Ratsvorsitzenden schaffte es das Thema auf die Tagesordung
In einer ersten Abstimmung stellten sich SPD- und FDP-Fraktion gegen den Antrag des als Einzelkämpfer agierenden Michael Florysiak – die Grünen enthielten sich, trotz vorheriger Kritik ihres Fraktionsvorsitzenden Hagedorn.
Nach erneuter Diskussion brachte Bürgermeister Jasper dann aber doch eine allgemeine Zustimmung zustande, die Angelegenheit pragmatisch anzugehen und – trotz Zweifel an der Eilbedürftigkeit – den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen.
Florysiak fordert Synchronisierung der Ampeln
Ziel des Antrags von Michael Florysiak war es, die Verwaltung zu beauftragen, die Baustellenampeln auf dem Neumarkt mit den übrigen Ampeln zu synchronisieren – und das zu sofort.
Der ehemalige grüne Lokalpolitiker, der im September mit seiner neuen Partei DMD erneut in den Rat einziehen will, begründete seinen Antrag damit, dass die baustellenbedingten Ampelschaltungen zwischen den regulären Ampeln Lyrastraße und Möserstraße so getaktet seien, dass zwangsläufig und ständig Staus entstehen.
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Otte sagt: geht nicht – Verwaltung sagt angeblich: geht doch
Eine Erleichterung durch eine Synchronisierung der Baustellenampeln herbeizuführen sei nicht möglich, wurde Stadtbaurats Frank Otte vom Antragsteller zitiert. Auf seine Anfrage, so Florysiak, ob es elektronische Möglichkeiten zur Gleichschaltung gäbe, stellte (von Florysiak nicht näher präzisiert, wer denn genau) „die Verwaltung der Stadt“ angeblich jedoch fest, dass es durchaus Möglichkeiten geben würde, zuvor aber ein „Kompetenzgerangel“ zu klären sei, da städtisches Ampelnetz und Baustellenampeln zweierlei seien.
Panzer (SPD): „Riesen-Kosten“ und „Riesen-Aufwand“
Für die SPD-Frakton erwiderte ihr „Verkehrsexperte“ Heiko Panzer, dass das nunmal so sei, wenn irgendwo eine Baustelle eingerichtet würde. Eine Integration in das städtische Ampelnetz bedeutet „Riesen-Kosten“ und einen „Riesen-Aufwand“. Er wolle aber dieses Thema auch gar nicht in der Ratssitzung behandelt wissen und beantragte gleich eine Verweisung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Auch Anette Meyer zu Strohen von der CDU zeigte zwar Sympathie für den Antrag, sah das Thema aber auch besser im Stadtentwicklungsausschuss aufgehoben, verbunden mit der Hoffnung, dass dieses Thema womöglich schon in der Sitzung am Donnerstag dieser Woche dort behandelt werden könnte.
Der Antragsteller Michael Florysiak hat in diesem Gremium weder Sitz noch Stimme, kann aber zumindest an der Diskussion teilnehmen.
[Update 11.05., 10:45] Den letzten Satz haben wir nach Hinweis von Ratsmitglied Christopher Cheeseman präzisiert, ursprünglich hieß es, der Antragsteller wäre von der weiteren Diskussion ausgeschlossen. Das war so nicht richtig.