Am 8. Januar gehen die Bauern auf die Straße – auch in Osnabrück. Die Polizei rechnet mit erheblichen Auswirkungen auf den Verkehr.
Bei den deutschen Bauern brodelt es. Nach der Ende vergangenen Jahres überraschend von der Ampelkoalition verordneten Kürzung der Steuervergünstigungen für den „Agrardiesel“, waren bereits kurz vor Weihnachten Bauern – zusammen mit den sich ebenfalls in ihrer Existenz bedroht fühlenden Transportunternehmern – auf die Straße gegangen.
Wird aus dem Bauernprotest eine Abrechnung mit der Ampel?
Diesem eher spontanen Protest folgt ab dem 8. Januar auf Initiative des Bauernverbandes eine bundesweite Protestwoche, zu deren Beginn dezentral demonstriert wird – auch in Osnabrück –, bevor es zu einer weiteren Großdemonstration am 15. Januar in Berlin kommen soll. Inzwischen haben auch zahlreiche andere Kritiker der Ampelkoalition angekündigt in der kommenden Woche zu demonstrieren, so dass auch schon von einem „Generalstreik gegen die Ampel“ gesprochen wird.
Landvolk will vor dem Osnabrücker Rathaus demonstrieren
Für Osnabrück, sind allerdings vorerst nur Proteste der Landwirte zu erwarten. Nach Auskunft von Constantin Binder, Presseteam der Stadt Osnabrück, hat lediglich der Hauptverband des Osnabrücker Landvolkes e.V. für den 8. Januar von 10 bis 13 Uhr eine Veranstaltung auf dem Markt vor dem Rathaus angemeldet. Die Demonstration steht unter dem Motto „Kundgebung gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung“. Die Veranstalter rechnen mit etwa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Osnabrücker Polizei rechnet mit einem „arbeitsreichen Tag“
Auch bei der Osnabrücker Polizei bereitet man sich auf den 8. Januar vor. Kim Junker-Mogalle und Jannis Gervelmeyer von der Pressestelle der Polizeiinspektion bestätigen auf Nachfrage unserer Redaktion, dass auch dort die Vorbereitungen laufen und man mit einem „arbeitsreichen Tag“ rechnet – und mit einer möglicherweise erheblichen Beeinträchtigung des Verkehrs in Osnabrück und auch in Melle, wo ebenfalls eine Bauerndemostration geplant sei.
Werden am Montag die „Grundrechte“-Protestierer auf die Straße gehen?
Zusätzlich sollen die ursprünglich aus den Kritikern der Corona-Maßnahmen hervorgagangene Protestierergruppe, die inzwischen regelmäßig am Samstag für „Grundrechte“ demonstriert, ihren Protest auf den Abend des 8. Januar verlegt haben.
Bis Donnerstagvormittag lag dazu aber bei der Stadtverwaltung noch nichts vor, so die Auskunft aus der Stadtverwaltung. Allerdings ist die Frist zur Anmeldung einer Demonstration noch nicht abgelaufen, worauf Stadtsprecher Constantin Binder auf Nachfrage unserer Redaktion hinwies.
Am Montag auch „Handgiftentag“ im Osnabrücker Rathaus
Im Rathaus der Stadt Osnabrück wird derweil am 8. Januar ab 18:00 Uhr der traditionelle „Handgiftentag“ des Stadtrats veranstaltet. Es dürfte spannend werden, ob die Proteste und die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik der Ampelkoalition auch auf den in der Hasestadt rot-grün geführten Stadtrat einwirken und sich in den programmatischen Reden der Parteienvertreter wiederfinden werden.
