Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat eindeutig Stellung gegen Versuche bezogen, die kommende Woche geplanten Bauernproteste zu missbrauchen und politisch zu instrumentalisieren. Insbesondere verurteilte er jegliche Anstiftungen zur Gewalt und beigeordnete Symbolik, die in den digitalen Netzwerken vermehrt auftauchen, während er sich gleichzeitig zum Grundrecht auf Protest und Demonstration bekannte.
Bauernverband distanziert sich von Versuchen der Vereinnahmung
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, zeigte klare Kante gegen aufkeimende radikale Tendenzen im Umfeld der geplanten Bauernproteste. Im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) betonte er: „Als Deutscher Bauernverband distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit beispielsweise von Aufrufen zur Gewalt, von gewalttätigen Umsturzfantasien, von Beleidigungen, Drohungen oder von Symbolen und Bildern, die derartiges ausdrücken.“
Demokratischer Grundwert: Recht auf Protest und Demonstration
Trotz der besorgniserregenden Entwicklungen, die Rukwied in den digitalen Netzwerken beobachtet hat, bleibt er auf dem Boden der demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. „In den digitalen Netzwerken haben wir leider einiges davon wahrgenommen, auch von einzelnen Gruppierungen, die wir nicht mit uns auf der Bühne haben wollen“, so Rukwied. Er betonte jedoch die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit und des Rechts auf Protest: „Protest und Demonstrationen sind ein Grundrecht in Deutschland. Wir werden dieses Grundrecht auch für uns in Anspruch nehmen.“
Bauernverband ruft zur Legalität auf
Rukwied appellierte weiter an die Mitglieder des Bauernverbandes, sich ausschließlich mit legalen Mitteln für ihre Sache einzusetzen und geltendes Recht zu respektieren. „Wir können unsere Mitglieder nur auffordern, dies mit legalen Mitteln zu machen und sich an geltendes Recht zu halten“, sagte Rukwied. Er betonte auch die positive Resonanz und Unterstützung, die der Bauernverband aus der Bevölkerung und von anderen Branchen erhalte. „Wir erhalten aktuell einen sehr beeindruckenden Rückhalt von Seiten der Bevölkerung und Solidarität von vielen anderen Branchen, die uns Unterstützung angeboten haben. Dies wollen wir auf keinen Fall gefährden.“
