Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) wegen eines umstrittenen Instagram-Beitrags gerügt. Bas erwartet von Mitgliedern des Bundestagspräsidiums, besonders in heiklen Themen wie dem israelisch-palästinensischen Konflikt, eine differenzierte Sicht und Achtung der Erwartung, nicht zu polarisieren.
Kritik an Instagram-Beitrag
Die Präsidentin des Bundestages, Bärbel Bas (SPD), hat ihre Stellvertreterin, Aydan Özoguz (SPD), wegen der Veröffentlichung eines Instagram-Beitrags in die Kritik genommen. „Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich“, äußerte Bas gegenüber dem „Tagesspiegel“. Sie appellierte an das Amt und die Verantwortung von Özoguz: „In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken. Dies darf man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages erwarten.“
Kontroverse um Instagram-Post
Laut dem „Tagesspiegel“ war auf dem Instagram-Story-Kanal von Özoguz ein Foto zu sehen, das ein Flammenmeer mit der Überschrift „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“) zeigte. Özoguz selbst äußerte sich bisher nicht eindeutig, ob es sich um einen eigenen Beitrag oder um eine nicht authentische Veröffentlichung (Fake) handelte.
Özoguz steht angeblich zum Existenzrecht Israels
Das Büro von Özoguz betonte in einer Stellungnahme auf die Nachfrage der Zeitung hin, dass die Vizepräsidentin zum Existenzrecht Israels steht. „Seit dem brutalen Überfall der Hamas am 07.10.2023 hat sich Frau Özoguz klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt.“ Ihr Anliegen sei es, auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen und radikale Gruppen auf keiner Seite zu unterstützen, hieß es weiter. „Gleichzeitig sieht sie eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen Zehntausenden zivilen Opfern, darunter sehr viele Frauen und Kinder.“
