SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Kurs ihrer Partei in der Bundesregierung gegen parteiinterne Kritik verteidigt. Im ZDF-Sommerinterview unterstrich sie die historische Verantwortung der SPD für den Erfolg der Koalition.
SPD als Korrektiv in der Regierung
"Wir haben historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen", sagte die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Sommerinterview. An die Kritiker gerichtet, sagte sie: "Was ist denn die Konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen?" Ohne die SPD sei ein neoliberaler Kurs in Deutschland nicht mehr aufzuhalten.
"Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung", fügte Bas hinzu. "Ich erinnere mal an die Debatten aus den letzten Koalitionsausschüssen. Da ging es um Karenztage, keine Lohnfortzahlung, der Kündigungsschutz weg, das Arbeitszeitgesetz kann weg, all diese Äußerungen." Die SPD wehre sich massiv dagegen. "Und deshalb ist es wichtig, dass die SPD mit in dieser Regierung ist, um auch ein Korrektiv an der Stelle zu sein."
Grundsätzlich räumte Bas ein, dass sich ihre Partei neu aufstellen müsse. Niemand könne mit den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragewerten zufrieden sein, sagte sie. Deshalb arbeite man derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
