Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat den Doppelsitz des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg kritisiert. In einem Podcast-Interview schilderte sie fehlende Begeisterung der Abgeordneten für das Pendeln zwischen beiden Standorten und geringe Chancen auf eine Änderung der bisherigen Regelung.
Kritik am Pendeln zwischen Brüssel und Straßburg
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley (SPD) bemängelte den Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg. Die Abgeordneten hätten „keine Freude dran“, sagte die SPD-Politikerin dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der „Funke-Mediengruppe“ (Donnerstag).
Barley verwies darauf, dass die meisten Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihren Lebensmittelpunkt am Brüsseler Sitz hätten. „Die meisten hätten eine Wohnung in Brüssel, und nach Straßburg könnten sie nur einen Mitarbeiter mitnehmen“, sagte sie dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der „Funke-Mediengruppe“.
Nur wenige Abgeordnete pendeln gerne
Nach ihren Worten sei das Pendeln zwischen beiden Orten für die meisten Mitglieder des Parlaments belastend. Von den Parlamentariern pendele niemand mit besonderer Freude – „außer vielleicht den französischen Abgeordneten und denen, die ganz nah da dran in Baden-Württemberg wohnen“, sagte die SPD-Politikerin im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der „Funke-Mediengruppe“.
Kaum Hoffnung auf Vertragsänderung
Barley sieht nach eigener Einschätzung nur geringe Chancen, den Doppelsitz des Parlaments abzuschaffen. „Das wird wahrscheinlich noch sehr lange so weitergehen, weil es in den Verträgen verankert ist“, sagte die Vizepräsidentin dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der „Funke-Mediengruppe“. Eine Änderung der europäischen Verträge gehöre zu den Entscheidungen, die nur einstimmig gefällt werden könnten. „Und Frankreich wird dem nicht zustimmen, ganz einfach“, sagte Barley in dem Podcast der „Funke-Mediengruppe“.
