Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor möglichen Störungen des Dialogprozesses in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes gewarnt. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag betonte sie die Bedeutung einer ungehinderten Kommunikation innerhalb und außerhalb Syriens, um den Frieden in der Region zu sichern.
Warnung vor Störungen des Dialogs in Syrien
Annalena Baerbock</strong), Außenministerin und Mitglied der Grünen, äußerte in ihrer Rede im Bundestag ihre Besorgnis über potenzielle Beeinträchtigungen des Dialogprozesses in Syrien. "Dieser syrische Dialogprozess, er darf weder von innen noch von außen torpediert werden", erklärte sie am Mittwoch im Rahmen einer Aktuellen Stunde, die sich der Lage in Syrien widmete. Baerbock hob die Wichtigkeit eines stabilen Dialogs für den Frieden in der Region hervor und richtete ihre Botschaft insbesondere an die benachbarten Länder Syriens, die Sicherheitsinteressen geltend machen.
Territoriale Integrität und Völkerrecht
Baerbock betonte in ihrer Rede, dass die territoriale Integrität Syriens nicht infrage gestellt werden dürfe, wenn man Frieden in der Region wolle. Sie betonte: “Um es einmal klar zu sagen, eine auf Dauer angelegte Besatzung auf dem Golan verstößt gegen das Völkerrecht”, und richtete diese Worte an Israel. Ihrer Ansicht nach trage eine dauerhafte Besatzung nicht zur Stabilisierung der Region bei, die dringend benötigt werde. Zudem hob sie hervor, dass ähnliche Überlegungen auch für die kurdischen Regionen im Norden Syriens gelten.
Geplante Gespräche in der Türkei
Annalena Baerbock</strong) kündigte an, dass sie das Thema der kurdischen Regionen auch bei ihrem bevorstehenden Besuch in der Türkei ansprechen werde. In ihrer Ansprache machte sie deutlich, dass die Fragen der regionalen Stabilität und des Völkerrechts sowohl in bilateralen als auch in internationalen Gesprächen von zentraler Bedeutung bleiben werden.
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