Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das eher langsame Tempo bei der Verhängung von Sanktionen gegen Verantwortliche in Ländern wie dem Iran, Russland oder Afghanistan gegen Kritik verteidigt. Solche Sanktionen brauchten immer „einen Moment Zeit“, sagte sie am Montag in Brüssel.
Auch wenn sie verstehe, dass manche bei dem Thema „etwas ungeduldig“ seien, sei es die „Stärke des Rechts“, dass man „ganz gezielt diejenigen sanktioniert, die verantwortlich sind“. Die individuellen Sanktionen müssten vor Gericht zudem auch Bestand haben. „Deswegen gehen wir sowohl im Iran als auch mit Blick auf Afghanistan Schritt für Schritt vor“, so Baerbock. Man werde immer weitere Sanktionen verhängen, wenn sich die Situation vor Ort nicht verändere, fügte die Grünen-Politikerin hinzu.
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