Auf dem Grünen-Parteitag in Berlin nutzte Außenministerin Annalena Baerbock die Gelegenheit, ihre „feministische Außenpolitik“ zu verteidigen. In ihrer Rede kritisierte sie die strukturell konservative Ausrichtung Deutschlands in Sachen Frauenpolitik und Gleichstellung.
Feministische Außenpolitik und gesellschaftliche Strukturen
Annalena Baerbock, Außenministerin, äußerte in ihrer Rede beim Länderrat der Grünen Unverständnis über die konservative Haltung Deutschlands. „Wenn man immer wieder mal von außen auf Deutschland schaut, dann wird einem manches ja viel klarer“, so Baerbock laut ihrer Rede am Sonntag. Sie beschrieb Deutschland als „strukturkonservatives Land“ und kritisierte die dominierende Politik in Bezug auf Frauenpolitik und Gleichstellung mit den Worten, dass die Gesellschaft „einfach den Schuss nicht gehört hat“.
Mahnung zur Gleichstellung
Die Ministerin betonte die Notwendigkeit gleicher Rechte und Ressourcen und verwies darauf, dass viele Länder weltweit bereits feministische Außenpolitik praktizierten. Sie stellte fest: „Gleiche Rechte, gleiche Repräsentanz, gleiche Ressourcen – das machen zig Länder auf der Welt, aber in Deutschland darf man nicht feministische Außenpolitik sagen.“
Kritik an der Familienpolitik
Auch in der Familien- und Kinderpolitik sah Baerbock großen Nachholbedarf. Sie äußerte die Sorge, dass jährlich 400.000 Fachkräfte fehlten und kritisierte die Antworten der Union: „Uns fehlen 400.000 Fachkräfte jedes Jahr und die Antwort der Union ist weniger Migration und auch weniger Familienpolitik.“ Abschließend stellte sie infrage, wie das Land funktionieren solle, „wenn man beide Zukunftsbereiche – Demokratie und Demografie – Kinder- und Familienpolitik und Migration eigentlich nicht will“.
