Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird von der rot-grünen Bundesregierung als Präsidentin der UN-Generalversammlung vorgeschlagen. Bisher war die Diplomatin Helga Schmid für dieses Amt vorgesehen, doch der jüngste Beschluss deutet auf eine Neubesetzung hin, beginnend im September.
Umlaufverfahren für Baerbocks Nominierung
Annalena Baerbock, derzeitige Außenministerin, wird möglicherweise die neue Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Der „Spiegel“ berichtete am Dienstagnachmittag, dass das Auswärtige Amt einen entsprechenden Vorschlag im Umlaufverfahren zur Bewilligung durch die rot-grüne Bundesregierung eingereicht hat. Ein solches Verfahren wird typischerweise nur verwendet, wenn regierungsintern bereits eine Einigung erzielt wurde.
Wechsel bei der deutschen Nominierung
Die Entscheidung fällt auf Baerbock, nachdem im Juli des vergangenen Jahres die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP zunächst die Diplomatin Helga Schmid als Kandidatin nominiert hatte. Nun ist jedoch die Außenministerin im Gespräch, um ab September den Posten zu übernehmen, wie es aus den Reihen der Regierung heißt.
Rotationsprinzip der UN-Generalversammlung
Der Präsident der UN-Generalversammlung wird für die Dauer einer einjährigen Sitzungsperiode gewählt. Dabei folgt die Auswahl einem Rotationsprinzip zwischen verschiedenen Gruppierungen von Staaten. Im Jahr 2025 wird der Vorsitz an die westeuropäischen und sonstigen Staaten vergeben, zu denen auch die USA und Australien zählen.
