Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot sind zu einem überraschenden Besuch nach Syrien gereist. Im Auftrag der EU wollen sie Gespräche mit der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung führen und unter anderem den Anführer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS) sowie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.
Diplomatische Mission in Syrien
Annalena Baerbock und Jean-Noël Barrot haben am Freitag ihren Antrittsbesuch in Syrien gemacht, um mit Vertretern der neuen Übergangsregierung zu sprechen. Diese politische Delegation markiert den ersten Besuch von Außenministern aus EU-Staaten in Syrien, seitdem die HTS am 8. Dezember die Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad beendet hat. Die Hauptziele ihrer Reise sind Gespräche über den Wiederaufbau und die Unterstützung eines inklusiven, friedlichen Machtübergangs.
Unterstützung beim Wiederaufbau
Baerbock betonte, dass „Jahrzehnte der Unterdrückung, der Gräuel des Assad-Regimes und sein furchtbarer Bürgerkrieg enorme Wunden bei Millionen Menschen in Syrien geschlagen haben.“ Sie sieht jedoch Hoffnung für das Land: „Ein ganzes Land ist davon gezeichnet – und schöpft gleichzeitig nun berechtigte Hoffnung, dass die Zukunft eine bessere wird.“
Die Außenministerin betonte die Wichtigkeit einer inklusiven Gesellschaft, die allen ethnischen und religiösen Gruppen Rechte und Schutz gewährt. „Wir wollen sie dabei unterstützen: bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft, beim Wiederaufbau, zusätzlich zur humanitären Hilfe, die wir für die Menschen in Syrien all die Jahre ohne Unterlass geleistet haben. Uns allen ist klar, dass das ein steiniger Weg wird“, so Baerbock weiter.
Einblicke in den aktuellen Syrien-Konflikt
Die Reise von Baerbock und Barrot soll nicht nur politischen Dialog fördern, sondern auch die Unterstützung der EU für den Wiederaufbau des Landes untermauern. Der Sturz des Assad-Regimes hat eine neue politische Realität geschaffen, die auch die internationale Gemeinschaft vor Herausforderungen stellt. Baerbock machte deutlich, dass „es nur einen Neuanfang geben kann, wenn die neue syrische Gesellschaft allen Syrern, Frauen wie Männern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, einen Platz im politischen Prozess einräumt“.
