Nach den enttäuschenden Ergebnissen der Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird Selbstkritik geübt. Im Mittelpunkt steht die Parteivorsitzende Annalena Baerbock (Grüne), die das mangelnde Profil der Partei in Sachen innerer und sozialer Sicherheit bemängelt, insbesondere im Umgang mit dem Thema Flucht und Migration.
Mangelndes Profil in Krisenzeiten
Annalena Baerbock betont, dass in turbulenten Zeiten gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen nicht als Fortschritt, sondern als Verunsicherung wahrgenommen werden. Sie äußerte gegenüber dem „Stern“: „In diesen Krisenzeiten werden gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderung eher als Verunsicherung wahrgenommen – und eben nicht als Fortschritt“. Sie gesteht ein, dass es ihrer Partei nicht gelungen sei, über den Klimaschutz hinaus deutlich zu machen, dass die Grünen auch auf anderen Feldern für Sicherheit stehen: „für soziale aber auch für innere Sicherheit.“
Fehlende Offenheit beim Thema Migration
Das Thema Migration und Flucht ist ein weiterer Bereich, in dem sich die Grünen verbessern müssen. Baerbock bemängelte die fehlende Offenheit der Partei in diesem Thema. „Dem Thema Flucht und Migration haben wir uns in den letzten Wahlkämpfen nicht offen genug gestellt“, kritisierte Baerbock. Sie betonte, dass innere Sicherheit und ein modernes Einwanderungsland kein Gegensatz seien, sondern zwei Seiten einer Medaille.
Baerbocks Vision für den Umgang mit Migration
Baerbock skizzierte auch einen Weg vorwärts für das Thema Migration und Sicherheit. Menschen, die keinen Schutzanspruch haben, sollten schnell und möglichst an der europäischen Außengrenze zurückgeführt werden. Zugleich müssten Personen, die Schutz benötigen oder als Fachkräfte einreisen, viel schneller integriert werden. „Humanität braucht Ordnung,“ sagte Baerbock. Sie deutete an, dass eine stärkere Betonung auf diesem Gebiet Teil der Neuausrichtung der Partei sein könnte.
