Die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen unkonventionellen Vorschlag zur Diskussion gestellt, um auf die von den USA angekündigten Autozölle zu reagieren. Sie schlägt vor, die strategische Stärke Europas im digitalen Bereich zu nutzen, um Druck auf die USA auszuüben.
Reaktion auf US-Zölle
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin der Grünen, äußerte ihren Vorschlag auf einer Konferenz, die von der „Zeit“, dem „Handelsblatt“, dem „Tagesspiegel“ und der „Wirtschaftswoche“ organisiert wurde. Angesichts der Ankündigung der USA, Autozölle von 25 Prozent unter anderem gegen europäische Importe zu erheben, erklärte Baerbock: „Wenn andere wie am heutigen Tag mal so 25 Prozent in den Raum stellen, dann können wir unsere ganzen Instrumentenkasten in den Raum stellen.“
Strategische Stärken Europas
Die Ministerin betonte die Notwendigkeit für Europa, sich seiner strategischen Stärken bewusst zu werden und diese gezielt einzusetzen. In Bezug auf digitalstrategische Mittel sagte Baerbock: „Wie oft updaten wir unser iPhone? So zehn Cent darauf – das würde viel Geld für Europa bringen, anderen vielleicht nicht so gut gefallen.“
Digital Services Act als Werkzeug
Ein zentrales Instrument in Baerbocks Strategie ist der Digital Services Act, der kraftvolle „Gegenzwangsmaßnahmen“ vorsieht. Dieser wurde ursprünglich als Reaktion auf andere große Weltmächte entwickelt, könnte aber auch auf die US-Digitalwirtschaft angewandt werden, darunter der Handyhersteller Apple. „Wir haben den Digital Services Act, und der ist kraftvoll“, erklärte Baerbock mit Blick auf die Möglichkeiten für Europa, gegenüber den USA Druck auszuüben.
