Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reiste am Dienstag nach Kiew, um die Unterstützung der Europäer für die Ukraine zu bekräftigen. Angesichts der festgefahrenen Situation zwischen den USA und Russland betonte sie die Notwendigkeit, der Ukraine uneingeschränkte Unterstützung zuzusichern und sich nicht von russischen Taktiken täuschen zu lassen.
Deutliche Botschaft an die Ukraine
Annalena Baerbock, die deutsche Außenministerin, traf am Dienstag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein. Bei ihrer Ankunft erklärte Baerbock: „Aufgrund der festgefahrenen Situation zwischen den USA und Russland ist es absolut zentral, dass die Europäer zeigen, dass man ohne Wenn und Aber an der Seite der Ukraine steht und sie jetzt erst recht unterstützt“, so die Grünen-Politikerin am Tag ihrer Ankunft. „Auch deshalb bin ich heute in die Ukraine gereist.“
Putins ungewollter Abnutzungskrieg
Baerbock beschrieb die strategischen Fehlschläge des russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Putin hat Kiew und die Ukraine in drei Tagen erobern wollen. Nach mehr als drei Jahren brutalster russischer Aggression ist mehr als klar: Putins Plan ist gescheitert, er hat nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland in einen grausamen Abnutzungskrieg gezwungen, den er nicht gewinnt.“ Baerbock machte deutlich, dass die Ukraine bereit sei für einen sofortigen Waffenstillstand.
Warnung vor russischer Täuschung
Im Vorfeld des bevorstehenden Nato-Außenministertreffens stellte Baerbock klar: „Es ist Putin, der auf Zeit spielt, keinen Frieden will und seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg fortsetzt.“ Sie warnte davor, sich von Putins Simulationen von Verhandlungsbereitschaft täuschen zu lassen: „Wir dürfen uns von Putin und seinen Claqueuren nicht blenden lassen. Denn ein Suggerieren von Frieden ist noch kein Frieden.“ Auch bei den bevorstehenden Gesprächen mit der US-Seite werde man darauf hinweisen, sich nicht auf Putins Hinhaltetaktik einzulassen.
Laut Angaben des Auswärtigen Amtes besuchte Baerbock seit ihrem Amtsantritt bereits zehnmal die Ukraine. Ihr aktueller Aufenthalt markiert ihren elften Besuch in dem Land und den neunten Besuch seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022.
