Die Bundessozialministerin verteidigt ihre jüngst verwendete Wortwahl und bekräftigt ihre Kritik an Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat. Sie verweist auf die wirtschaftliche Stärke und plädiert für Wachstum und effizientere Strukturen statt Leistungsabbau. Zudem widerspricht sie der Deutung, Reformvorhaben vor allem abzuwehren.
Verteidigung der Wortwahl
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre „Bullshit“-Äußerung verteidigt und ihre Kritik an Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat bekräftigt. „Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land“, sagte Bas dem „Stern“. „Und zu sagen, wir müssen die soziale Sicherung streichen, ist falsch. Wir müssen gemeinsam für mehr Wachstum arbeiten, das ist der richtige Weg.“
Bas hatte am Wochenende auf der Landesdelegiertenversammlung der nordrhein-westfälischen Jusos gesagt: „Diese Debatte gerade, dass wir uns diese Sozialversicherungssysteme und diesen Sozialstaat finanziell nicht mehr leisten können, ist – und da entschuldige ich mich jetzt schon für den Ausdruck – Bullshit.“
Koalitionslinie und wirtschaftliche Dynamik
Laut Bas sei sich die Koalition einig gewesen, „dass die Leistungen, die wir haben, nicht gekürzt werden“. Man müsse den Staat schneller und leistungsfähiger machen „und die Menschen, die keine Arbeit haben, in Arbeit bringen“, sagte Bas. Dafür brauche es wirtschaftliche Dynamik. „Jetzt kommt so ein Zungenschlag rein, dass die Wirtschaft nicht läuft, weil die Sozialsysteme zu teuer sind. Das sehe ich nicht so“, sagte die Ministerin. „Da musste ich jetzt auch mal gegenhalten.“
Reformdebatte und Abwehrmodus
Bas trat dem Eindruck entgegen, sie verharre vorwiegend im Abwehrmodus gegen die Reformwünsche der Union. „Ich will gar nicht im ständigen Abwehrmodus sein“, sagte Bas dem „Stern“. „Ich finde, wir haben jetzt eine große Chance, unsere Systeme auch für die nächsten Generationen sattelfest zu machen. Dafür müssen wir kreativ sein, Neues denken, zum Beispiel in der Frage, welche Berufsgruppen man an den Kosten beteiligen könnte.“
