Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant, mit dem Programm „Job-Turbo“ den Druck auf Geflüchtete zu erhöhen, um sie zur Aufnahme einer Arbeit zu motivieren. Diesbezüglich hat die BA-Chefin Andrea Nahles die Erwartungshaltung unterstrichen, dass sich Geflüchtete nach ihrer Ankunft und dem Absolvieren von Deutschkursen aktiv am Erwerbsleben beteiligen.
Nahles fordert verstärkte Arbeitsbemühungen von Geflüchteten
Andrea Nahles, die Leiterin der Bundesagentur für Arbeit, hat die strikte Erwartung kommuniziert, dass Geflüchtete sich stärker am Erwerbsleben beteiligen. „Mehr Druck zu machen heiße erst einmal, mehr Kontakte machen“, sagte sie den TV-Sendern RTL und ntv. Nahles forderte, dass Geflüchtete nun alle vier bis sechs Wochen zum Jobcenter kommen und konkret über die Vermittlungsvorschläge sprechen sollten. „Der Jobturbo ist nicht nur für Ukrainer. Er gilt für alle Geflüchteten“, betonte die ehemalige SPD-Chefin.
Debatte um Bundeshaushalt und Bürgergeld
Im Zusammenhang mit Diskussionen um den Bundeshaushalt wies Nahles Forderungen zurück, die eine Rücknahme der Anpassung des Bürgergeldes an die Inflation zum Januar vorsahen. Sie argumentierte, eine mögliche Kürzung des neuen Bürgergeld könne die Bundesagentur für Arbeit „rein technisch nicht mehr umsetzen“. „Da hängen die Existenzen der Leute dran.“ Nahles bemerkte, dass die Auszahlung an 2,8 Millionen Haushalte bereits in Vorbereitung sei.
Prognose zum Arbeitsmarkt und Vermittlungsprobleme
In Bezug auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes erwartet die BA-Chefin für 2024 eine Fortsetzung des zuletzt negativen Trends. „Seit einem halben Jahr stellen wir fest, die Richtung stimmt nicht mehr“, gab Nahles zu bedenken. Das Auffinden von Arbeit sei für Arbeitslose schwerer geworden und die Zahl der offenen Stellen gehe zurück. Dennoch zeigte Nahles sich optimistisch: Trotz der schwierigen Lage wolle sie im nächsten Jahr „zu mehr Vermittlungen kommen“. Dabei räumte sie ein, dass die Bundesagentur bei der Vermittlung von Arbeitslosen noch Verbesserungsbedarf habe. „Wir haben ein Problem, die Leute und die Stellen zusammenzubringen“, so Nahles.
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