Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, drängt auf einen effizienteren und günstigeren Ausbau der Stromnetze in Deutschland. Müller äußerte Skepsis über Rufe nach einer Rückkehr zur Atomkraft und betonte die Notwendigkeit flexibler Gaskraftwerke.Schnellerer Ausbau der Stromnetze gefordertKlaus...
Neue Daten des Statistischen Bundesamts zeigen, dass innerdeutsche Flüge einen geringeren Anteil am Gesamtverkehr ausmachen als vor der Corona-Krise. Insbesondere zeigt sich ein deutlicher Rückgang sowohl der Anzahl der Flüge als auch der Passagierzahlen, aber auch ein...
Die Suche nach Überlebenden des schweren Erdbebens in Japan geht auch drei Tage nach dem Ereignis unermüdlich weiter. Dabei stellen anhaltende Nachbeben eine Herausforderung für die Rettungskräfte dar, berichtet die öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft NHK. Mindestens 78 Menschen kamen...
Hendrik Wüst (CDU), Regierungschef von Nordrhein-Westfalen, fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klarheit bezüglich der eventuellen Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. Wüst betont die Dringlichkeit der Angelegenheit und warnt vor dem Versäumnis von Lösungsoptionen.Klare Forderungen...
Der Vorstandschef des Wohnunternehmens LEG Immobilien, Lars von Lackum, prognostiziert einen Stillstand am deutschen Mietmarkt und einen weiteren Anstieg der Mietpreise bis 2024 aufgrund der strengen Mietregulierung. Zudem kritisiert von Lackum die Energievorgaben der Ampelregierung als unzureichend...
Die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger, die Arbeitsangebote ablehnen, werden innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion stark kritisiert. Das Vorhaben wird sowohl von Unterstützern als auch Gegnern in der Partei diskutiert, während es auch...
Angesichts der Flutkatastrophe in Nord- und Ostdeutschland fordert der Ökonom Marcel Fratzscher die Aussetzung der Schuldenbremse. Um notwendige Ausgaben finanzieren zu können und flexibel auf Notsituationen reagieren zu können, plädiert er neben einer Reform der Schuldenbremse auch...
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält eine Prüfung auf ein Parteiverbot für die AfD für angebracht und sieht die derzeitige Schwäche der SPD in Sachsen auch als Problem für die CDU. Zugleich äußerte sich FDP-Rechtspolitiker Philipp...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vertritt die Ansicht, dass der Freistaat mit seinen zahlreichen Einsatzkräften und dem Konzept "Katastrophenschutz Bayern 2025" gut auf Hochwasser vorbereitet ist. Gleichzeitig kritisiert er das Bundesinnenministerium wegen mangelnder Verantwortung im Bezug auf...
Die Bundesregierung plant, Blinker für alle Fahrräder zu erlauben. Dieser Schritt wird von Sicherheitsexperten und Interessenverbänden wie dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) positiv aufgenommen.
Neue Vorgaben in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Laut Berichten der "Rheinischen Post" beabsichtigt die Bundesregierung, in der geplanten Neufassung...
