Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat angekündigt, dass die Bundesregierung erneut Gespräche mit der ungarischen Regierung über den Fall der in Ungarn inhaftierten Maja T. aufnehmen wird. Ziel der Gespräche ist es zunächst, Verbesserungen der Haftbedingungen für die inhaftierte Deutsche zu erreichen. Laut Wadephul steht Maja T. in Ungarn unter dem Verdacht der Körperverletzung im Zusammenhang mit Protesten gegen Rechtsextreme.
Weitere Gespräche mit Ungarn geplant
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat angekündigt, dass die Bundesregierung in der kommenden Woche erneut in Ungarn vorstellig werden wird. „Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zunächst gehe es darum, Verbesserungen der Haftbedingungen für Maja T. zu erreichen. „Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort“, so Wadephul laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Ungarn bekräftigt eigene Strafverfolgung
Laut Außenminister Johann Wadephul hat die ungarische Regierung bisher ihr Interesse an einer eigenen Strafverfolgung in diesem Fall bekräftigt. „Maja T. sei ’schwersten Vorwürfen ausgesetzt’“, so der Minister gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wadephul erklärte weiter: „Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen.“
Hintergrund: Vorwürfe und juristische Auseinandersetzungen
Maja T. aus Jena wird in Ungarn vorgeworfen, bei Protesten gegen Rechtsextreme Körperverletzung begangen zu haben. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Auslieferung von Maja T. an Ungarn für unzulässig erklärt. Allerdings hatten die sächsischen Behörden diese Eil-Entscheidung nicht abgewartet.
