Die Dauer von Asylverfahren in Deutschland sinkt weiter ab, obwohl die Zahlen steigen. Laut Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat die Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Clara Anne Bünger (Linke) geantwortet, dass das behördliche Verfahren 2023 durchschnittlich 6,8 Monate dauerte, ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr, als es noch 7,6 Monate dauerte.
Schwankende Verfahrensdauern und hohe Zahl an Klagen
Die Zahlen variieren jedoch stark je nach Bundesland: In Rheinland-Pfalz beträgt die durchschnittliche Dauer fünf Monate, in Brandenburg fast 39 Monate. Clara Anne Bünger äußert sich kritisch gegenüber dem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland: “Es kann doch nicht sein, dass Asylsuchende im Schnitt eineinhalb Jahre warten müssen, bis Klarheit über ihren Status besteht.” Zudem wird gegen drei Viertel der Asylbescheide Klage erhoben. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Dauer der Gerichtsverfahren 2023 deutlich um fünf Monate gesunken, dennoch dauern sie mit durchschnittlich 20,7 Monaten nach wie vor sehr lange.
Ruf nach besserer Ausstattung und Organisation
Bünger fordert eine “bessere personelle Ausstattung und Organisation der Verwaltungsgerichte, um insbesondere die gerichtlichen Verfahrensdauern zu verringern”. Längere Asylverfahren seien für Geflüchtete eine Qual, da sie deren Integration verzögern und eine Atmosphäre der Unsicherheit schaffen. Bünger betont, dass schnellere Asylverfahren im Interesse der Asylsuchenden liegen, die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten, doch “Schnelligkeit darf aber nicht auf Kosten der Qualität oder gar der Verfahrensrechte der Asylsuchenden gehen.”
Besserer Umgang mit Asylgründen und die Notwendigkeit von Beratungsangeboten
Bünger weist darauf hin, dass eine ausreichende personelle Ausstattung des Bamf und eine gute Vorbereitung der Geflüchteten auf die Anhörung von Bedeutung sind, damit sie ihre Asylgründe umfassend vorbringen können. Wenn dies gewährleistet ist, könnten Missverständnisse und langwierige Klageverfahren vermieden werden. Aus diesem Grund ruft sie die Bundesregierung auf, ausreichend finanzielle Mittel für flächendeckende unabhängige Beratungsangebote zur Verfügung zu stellen.
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