Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Bescheid warten. Im vergangenen Jahr betrug die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren 7,6 Monate – einen Monat mehr als 2021.
Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Grund dafür dürften unter anderem die steigenden Asylbewerberzahlen sein. Der Wert liegt damit wieder auf dem Niveau von vor der Corona-Pandemie 2018 (7,5 Monate). Danach war die Durchschnittsdauer bis zum Jahr 2020 auf 8,3 Monate gestiegen, weil die Ämter wegen der Corona-Pandemie langsamer arbeiteten und zeitweilig gar keine Bescheide zugestellt wurden. Nach EU-Recht sollten Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten beendet werden. Je nach Herkunftsland mussten Asylbewerber im vergangenen Jahr dabei deutlich länger auf eine Entscheidung warten als der Schnitt. Am längsten dauerten die Verfahren von Asylsuchenden aus Nigeria (12,3 Monate), Somalia (11,1 Monate) und Ghana (10,7 Monate). Menschen aus Afghanistan bekamen – trotz hoher Erfolgsaussichten – erst nach durchschnittlich 9,1 Monaten ihren Bescheid. Auch regional gibt es deutliche Unterschiede. So dauern im niedersächsischen Bad Fallingbostel (Heidekreis) etwa Verfahren von Asylsuchenden aus dem Irak 30,4 Monate (statt im Bundesschnitt 8,6 Monate), aus Afghanistan 51,8 Monate (statt 9,1 Monate). Die Linken-Abgeordnete Clara Bünger kritisierte, dass lange Wartezeiten zu Unsicherheit bei den Betroffenen führten. „Die krass unterschiedlichen Verfahrensdauern sind höchst bedenklich und mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung kaum vereinbar“, sagte Bünger.
Sie appellierte an das Bundesinnenministerium, sich diese Zahlen genau anzuschauen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu notwendigen Korrekturen aufzufordern. Wenn sich Asylbewerber juristisch gegen die Asylentscheidung wehren und klagen, erhielten sie erstmals seit 2016 wieder ein wenig schneller eine Entscheidung der Gerichte. Asyl-Gerichtsverfahren dauerten 2022 im Schnitt 26 Monate – im Vorjahr waren es 26,5 Monate gewesen. Dabei gibt es aber große Differenzen zwischen den Bundesländern.
So entschieden Gerichte in Rheinland-Pfalz am schnellsten (im Schnitt nach 5,9 Monaten). Überdurchschnittlich lange dauerten Verfahren in Brandenburg (43,4 Monate), Hessen (33,9 Monate) und Niedersachsen (32,3 Monate).
Foto: Flüchtlinge in einer „Zeltstadt“, über dts Nachrichtenagentur
