Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Senders Phoenix steht im Fokus einer aktuellen Debatte. Während die Bundesländer ihre Rolle im Reformprozess definiert haben, liegt die konkrete Neugestaltung nun in der Verantwortung von ARD und ZDF.
Zuständigkeit von ARD und ZDF
Heike Raab (SPD), Staatssekretärin in Rheinland-Pfalz, äußerte sich in der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) zum Reformstaatsvertrag der Länder, der Umstrukturierungen bei TV-Spartenkanälen vorsieht: „Die konkrete Neugestaltung liegt also in der Gestaltungshoheit von ARD und ZDF.“ Zudem betonte Raab die Wichtigkeit der Liveberichterstattung von politisch wichtigen Ereignissen, die Phoenix bisher exklusiv bietet. „Diese Inhalte wünsche ich mir auch mehr in den Hauptprogrammen“, fügte sie hinzu.
Moderne Ausrichtung und Erhalt von Inhalten
Auch Andreas Handschuh, Chef der Sächsischen Staatskanzlei und Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, hob die Bedeutung eines modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunks hervor. Er sagte: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll schlanker, digitaler und moderner werden.“ Gleichzeitig betonte er, dass im Reformstaatsvertrag bewusst darauf verzichtet wurde, einzelne Programme zu streichen. Vielmehr liege es in der Verantwortung der Anstalten, die strukturellen Vorgaben des Vertrages programmatisch zu gestalten.
Unterstützung für Phoenix
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sprach sich deutlich für den Erhalt von Phoenix aus. „Phoenix beleuchtet Konflikte, statt sie zu verschweigen oder zu befeuern. Deshalb halte ich den Wert und Beitrag von Phoenix zur politischen Information und demokratischen Meinungsbildung für unverzichtbar.“ Diese Unterstützung spiegelt sich auch in der öffentlichen Meinung wider, da eine Online-Petition für den Erhalt des Senders mittlerweile über 110.000 Unterschriften gesammelt hat.
