Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, äußert Zweifel am Erfolg des von der Ampel-Koalition initiierten Wachstumschancengesetzes und des Bürokratieabbaus für die Überwindung der Rezession in Deutschland. Er appellierte an Kanzler Olaf Scholz und seine Ministerien, ambitionierter gegen Bürokratie vorzugehen und wirtschaftliche Dynamik zu fördern.
Überholte Bürokratiebemühungen
Zander zweifelt in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ an der Wirksamkeit der aktuellen Bemühungen der Regierung. Der Bürokratieabbau sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sei aber nicht ausreichend: „Das wird nicht reichen“, sagte er. Er betonte, dass es nicht nur um den Abbau von Bürokratie geht, sondern vor allem um zukünftige Bürokratieverhütung. Zudem kritisierte er das Fehlen ambitionierter Vorschläge von bestimmten Ministerien: „Da kommt viel zu wenig“, so Zander.
Appell an die Bundesregierung
In Bezug auf die Verantwortung der Regierung sagte Zander: „Der Kanzler muss alle Ministerien deutlicher als bisher auf das Ziel Bürokratieabbau und -verhütung verpflichten.“ Er argumentierte, dass eine dynamischere Wirtschaft auch im Interesse des Bundeskanzlers liegen sollte, da Deutschland sich den Verlust von Industriesubstanz nicht leisten könne.
Warnung vor Industrieabwanderung
Zander warnte auch vor der Möglichkeit, dass Grundstoffindustrien aufgrund hoher Energiekosten ins Ausland abwandern könnten, was langfristige Auswirkungen auf Forschung und Entwicklung innerhalb Deutschlands haben könnte. „Das kann gesamtwirtschaftlich nicht gewollt sein“, sagte Zander. Als mögliche Lösung schlug er einen zeitlich begrenzten, vergünstigten Brückenstrompreis vor, „der zeitlich begrenzt sein würde, könnte hier für Entlastung sorgen, bis die Verknappung des Energie- und Stromangebots durch das Hochfahren grüner Technologien, sprich der Erneuerbaren, ein Ende hat“, sagte Zander.
